Syrien-Krise: SPD sorgt sich um Deutschlands Einfluss in der Welt

Montag, 9. September 2013, 07:00

Berlin (dts) – Angesichts des Auftretens von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Syrien-Krise stellt sich nach Ansicht des SPD-Außenpolitikers Rolf Mützenich generell die Frage nach der Stellung Deutschlands im internationalen Kontext. „Die Bundesregierung sollte sich fragen, wie viel Einfluss wir überhaupt noch haben. Ich hätte gehofft, dass Angela Merkel in einem Vier-Augen-Gespräch mit dem russischen Präsidenten Putin für beide Seiten tragbare Lösungsmöglichkeiten ausgelotet hätte“, sagte Mützenich der „Welt“. In der Syrien-Krise räche sich, dass die schwarz-gelbe Bundesregierung die Beziehungen zu Moskau in den vergangenen Jahren stark vernachlässigt habe. „In früheren Jahren wäre Deutschland ein wichtiger Vermittler in einem solchen Konflikt gewesen. Diese Bedeutung und Fähigkeit hat Deutschland unter der Regierung von Angela Merkel verloren“, sagte Mützenich. Er erwarte, dass alle Beteiligten vor einem möglichen Militärschlag tatsächlich erst einmal den Bericht der UN-Inspektoren abwarteten. „Das heißt, Frankreichs Präsident Hollande muss zu seinem Wort stehen“, sagte Mützenich. Außerdem solle auf der Ebene des Sicherheitsrates weiter nach Wegen gesucht werden, die auch China und Russland mitgehen könnten.

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