Steinmeier: Anständige Grundlage für weitere Gespräche mit Moskau

Samstag, 21. Dezember 2013, 18:12

Berlin (dts) – Außenminister Frank Walter Steinmeier (SPD) hat die Entscheidung von Russlands Präsidenten Wladimir Putin begrüßt, den Kreml-Kritiker Michail Chodorkowski freizulassen und sieht in der Freilassung eine Grundlage für weitere Gespräche mit Moskau. „Unabhängig davon, was die Motive waren, es sind gute Entscheidungen, die in Moskau in den letzten Tagen gefallen sind“, sagte Steinmeier dem Berliner „Tagesspiegel am Sonntag“: Michail Chodorkowski sei schon in Freiheit. „Tausende Gefangene, die von der Staatsduma amnestiert wurden, werden bald auf freien Fuß kommen. Beides geht in die richtige Richtung, das ist eine anständige Grundlage für weitere Gespräche, die wir führen wollen, gerade im Bereich von Modernisierung und Rechtsstaatlichkeit.“

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