Von der Leyen schließt Waffenlieferungen in den Irak nicht mehr aus

Berlin (dts) – Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) schließt Waffenlieferungen in Krisengebiete wie den kurdischen Nordirak nicht mehr grundsätzlich aus. „Wenn sich ein Völkermord nur mit deutschen Waffen verhindern lässt, dann müssen wir helfen“, sagte von der Leyen im Interview mit der „Bild-Zeitung“ (Freitag) auf die Frage nach Waffenlieferungen an die Kurden. Lasse sich der Vormarsch der islamistischen Gruppierung „Islamischer Staat“ (IS) im Nordirak nicht stoppen, „müssen wir mit den anderen Ländern weitere Entscheidungen fällen“, so die Ministerin weiter. Das Zurückdrängen der IS im Irak, so die Ministerin im „Bild“-Interview, werde „ein langer Kampf“. Zur Stabilisierung des Landes schließt sie auch eine Blauhelm-Mission nicht aus. Ob ein solcher Einsatz notwendig sei, „wird sich zeigen“, so von der Leyen. Die Verteidigungsministerin kündigte im „Bild“-Interview zudem umfangreiche Hilfslieferungen in den Nordirak an. Am Freitagmorgen werden demnach vier Transall-Transportflugzeuge der Bundeswehr von Norddeutschland aus ins nordirakische Erbil starten. An Bord: „35 Tonnen humanitäre Hilfsgüter – Trinkwasser, Decken, Medikamente und Lebensmittel. Die werden jetzt nach Erbil geflogen und dort an Hilfsorganisationen der UNO übergeben, die die Güter verteilen“, so von der Leyen zu „Bild“. Die Ministerin kündigte kurzfristig weitere Hilfsflüge der Bundeswehr in das autonome Kurdengebiet im Nordirak an. „Waffen werden bereits von anderen Nationen geliefert. Wir prüfen derzeit, was wir an weiteren militärischen Ausrüstungsgenständen schicken können. Das bespreche ich auch mit dem Parlament“, sagte von der Leyen. Dass Deutschland angesichts der akuten Bedrohung nicht schon jetzt Waffen an die Kurden liefert begründete die Verteidigungsministerin im Interview so: „Die Kurden kennen vor allem Waffen aus der ehemaligen Sowjetunion, wie zum Beispiel Kalaschnikows, aber auch schweres Gerät. Solche Waffen hat Deutschland nicht und könnte es auch nicht kurzfristig liefern.“

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