Berlin (dts) – Das Verteidigungsministerium ist offenbar immer weniger in der Lage, seine Haushaltsgelder in geplante Rüstungsprojekte zu investieren: Seit 2011 wurden rund 2,6 Milliarden Euro ni…[…]
Berlin (dts) – Das Verteidigungsministerium ist offenbar immer weniger in der Lage, seine Haushaltsgelder in geplante Rüstungsprojekte zu investieren: Seit 2011 wurden rund 2,6 Milliarden Euro ni…[…]
Berlin (dts) – Grünen-Chefin Simone Peter hat Bundespräsident Joachim Gauck für seine Äußerungen über ein mögliches von der Linkspartei geführtes rot-rot-grünes Bündnis in Thüringen kritisiert un…[…]
Kiew (dts) – Nach Angaben der ukrainischen Regierung bewegt Russland weiterhin „intensiv“ Truppen und militärische Ausrüstung in die Ostukraine. Das erklärte der offizielle Sprecher des Nationa…[…]
Berlin (dts) – Der Finanzminister Nordrhein-Westfalens, Norbert Walter-Borjans, hat das am Mittwoch von mehr als 50 Staaten unterzeichnete Abkommen zu einem automatischen Informationsaustausch in…[…]
Berlin (dts) – Grünen-Parteichef Cem Özdemir hat Bundespräsident Joachim Gauck vor den Angriffen der Linken in Schutz genommen: „Der Bundespräsident hat nur das gesagt, was viele denken, die das …[…]
Berlin (dts) – In der Debatte um die Einnahmen aus der Pkw-Maut fordert der Vorsitzende der Verkehrsministerkonferenz, Schleswig-Holsteins Ressortchef Reinhard Meyer (SPD), langfristig den Solida…[…]
Berlin (dts) – Im Kampf gegen die Terroristen des „Islamischen Staates“ (IS) prüft das Bundesjustizministerium weitere Änderungen des Strafgesetzbuchs. Die bereits beschlossenen Initiativen, den …[…]
Berlin (dts) – Weil ihnen die Politik zu langsam ist, schreiben die Wagniskapitalgeber in Deutschland selbst einen Gesetzentwurf: Sie erinnern die Regierungskoalition an deren Versprechen, günsti…[…]
Berlin (dts) – Ein handwerklicher Fehler in der Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) bringt Windkraftunternehmen in Bedrängnis. Zwei Paragrafen, in denen Details zur Direktvermarktung …[…]