Berlin (dts) – FDP-Chef Philipp Rösler hat seine Äußerungen, schon vor dem Ende der Abstimmung von einer Niederlage der Euroskeptiker gesprochen zu haben, tief bedauert. „Es ist bedauerlich, dass durch einzelne Interviews der Eindruck entstanden ist, ich hätte Ergebnis vorwegnehmen sollen“, sagt Rösler in Berlin. Gleichzeitig wertete Rösler das Ergebnis als „starken Votum“ der Basis … Weiterlesen
Berlin (dts) – Die 55,5-Milliarden-Euro-Panne bei der Bad Bank der Hypo Real Estate ist aufgeklärt. Aus dem Prüfbericht der Bundesbank zu dem Vorfall, der dem „Spiegel“ vorliegt, geht hervor, dass ein großer Teil der Verantwortung für den Fehler bei der irischen HRE-Tochter Depfa liegt. Entlastet werden das Management der Bad Bank FMS Wertmanagement (FMSW) und … Weiterlesen
Berlin (dts) – Der Vater des Zwickauer Neonazis Uwe M., will sich bei den Opfern seines Sohnes entschuldigen, sobald alle offenen Fragen beantwortet seien. Er wisse, dass er für diese Menschen im Moment noch „ein rotes Tuch“ sei, sagte Siegfried M. dem „Spiegel“. Der Informatiker an der Uni Jena schildert seinen Sohn als „fast schüchtern“. … Weiterlesen
Berlin (dts) – Bei der Auswertung von einer Computer-Festplatte der Zwickauer Zelle stießen Ermittler auf Spuren, die ins Ausland führen. So fand sich eine Videosequenz von August 2005, die einen „Rudolf-Heß-Gedenkmarsch“ in Dänemark zeigt, berichtet der „Spiegel“. Die Fahnder prüfen nun, ob die drei Mitglieder der Zelle dabei waren. Auch in Schweden haben die Terroristen … Weiterlesen
Berlin (dts) – Die Bundeswehr hält offenbar an einer engen Zusammenarbeit mit den ägyptischen Streitkräften fest – trotz deren umstrittener Rolle bei der Demokratisierung des Landes. Kairo sei in der Militärausbildung nach wie vor „uneingeschränkt förderungswürdig“, schreibt das Verteidigungsministerium in einem Brief an den Linken-Bundestagsabgeordneten Niema Movassat, der dem „Spiegel“ vorliegt. Deshalb bilde die Bundeswehr … Weiterlesen
Berlin (dts) – Auch nach dem Atomausstieg setzt die deutsche Industrie offenbar weiter auf staatliche Hilfe beim weltweiten Bau von Kernkraftwerken. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage des Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler (Grüne) hervor, die dem „Spiegel“ vorliegt. Der Bundesregierung liegen derzeit vier Gesuche für den Bau oder Ausbau von Anlagen in Finnland, Großbritannien, … Weiterlesen
Berlin (dts) – In der Bundesregierung herrscht Streit über die Frage, woher Deutschland in Zukunft seinen Strom beziehen soll: Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) spricht sich dafür aus, weit stärker als bisher geplant in zusätzliche Kohle- und Gaskraftwerke zu investieren. In einem Papier seines Ministeriums, das dem „Spiegel“ vorliegt, ist von „circa 17 neuen Großkraftwerken“ bis … Weiterlesen
Berlin (dts) – In der Bundesregierung herrscht Streit über die Frage, woher Deutschland in Zukunft seinen Strom beziehen soll: Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) spricht sich dafür aus, weit stärker als bisher geplant in zusätzliche Kohle- und Gaskraftwerke zu investieren. In einem Papier seines Ministeriums, das dem „Spiegel“ vorliegt, ist von „circa 17 neuen Großkraftwerken“ bis … Weiterlesen
Berlin (dts) – Fast 20 Jahre nach der Wahlniederlage ihres Parteirebellen und Oberbürgermeisterkandidaten Peter Gauweiler in München hat die CSU dem zuständigen Bezirksverband offenbar fast zwei Millionen Euro an Wahlkampfschulden erlassen. Wie der „Spiegel“ berichtet, habe Schatzmeister Thomas Bauer nach Teilnehmerangaben bei der jüngsten Vorstandssitzung einen Schuldenschnitt für den damals gegen den Sozialdemokraten Christian Ude … Weiterlesen
Berlin (dts) – Norbert Lammert hat das Plenum im Bundestag bei seinen Reden am meisten zum Lachen gebracht. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf Auswertungen der Betreiber der Homepage bundestagger.de. Diese haben Plenarprotokolle auf das Stichwort „Heiterkeit“ hin untersucht, wobei das Wort überall dort auftaucht, wo der Mensch am Rednerpult Gelächter im Plenum hervorrufen … Weiterlesen