Euro-Rettung: Schäuble muss Nachtragshaushalt vorlegen

Berlin (dts) – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble muss wegen des Rettungsschirms ESM einem Medienbericht zufolge nun doch einen Nachtragshaushalt im kommenden Jahr erstellen. Nach einem Bericht der „Bild-Zeitung“ unter Berufung auf Koalitionskreise will Schäuble den Entwurf voraussichtlich im Juni 2012 vorlegen. Demnach soll der Nachtragshaushalt „unmittelbar vor dem 1. Juli“ vorgelegt werden. Es gehe um die … Weiterlesen

Zeitung: Schäuble besetzt wichtige Posten neu

Berlin (dts) – Das Bundeskabinett wird nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ an diesem Mittwoch den bisherigen Leiter der Europaabteilung im Finanzministerium, Thomas Steffen, zum neuen Staatssekretär berufen. Der 49-Jährige solle die Nachfolge von Jörg Asmussen antreten, der Anfang Januar ins Direktorium der Europäischen Zentralbank (EZB) wechselt. Steffen, zuvor in führender Position bei der Bundesanstalt für … Weiterlesen

Euro-Krise: SPD will Weidmann vor Haushaltsausschuss laden

Berlin (dts) – In der Debatte um weitere Hilfen für kriselnde Euro-Länder will die SPD Bundesbankpräsident Jens Weidmann vor den Haushaltsausschuss des Bundestags zitieren. Weidmann müsse darlegen, warum er dem Internationalen Währungsfonds nur dann weitere 45 Milliarden Euro an Krediten zur Verfügung stellen wolle, wenn der Bundestag dem zustimme, sagte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, … Weiterlesen

CDU-Haushaltsexperte Barthle: Nachtragshaushalt kommt im Juni 2012

Berlin (dts) – Die schwarz-gelbe Koalition wird durch die Beschlüsse des europäischen Gipfels zu einer Korrektur ihrer Haushaltspläne für das kommende Jahr gezwungen. „Wir werden spätestens im Juni 2012 einen Nachtragshaushalt vorlegen“, sagt der haushaltspolitische Sprecher der Union, Norbert Barthle, der „Süddeutschen Zeitung“. „Darin werden zusätzliche Ausgaben von 4,3 Milliarden Euro vorgesehen sein.“ Gezwungen wird … Weiterlesen

Wirtschaft ist skeptisch bei EU-Berufsausweis

Berlin (dts) – Führende Wirtschaftsverbände halten wenig vom Vorstoß der EU-Kommission, einen elektronischen Berufsausweis in Europa einzuführen. Damit will die Kommission im Kampf gegen den drohenden Fachkräftemangel die Anerkennung einer Berufsausbildung erleichtern und transparenter machen. Dagegen fürchten die Verbände nach einem Bericht der „Welt“ mehr Verwirrung und mehr Bürokratie. „Es ist zu befürchten, dass die … Weiterlesen

Neonazi-Mordserie: Verfassungsschutz-Präsident zeigt sich selbstkritisch

Köln (dts) – Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), Heinz Fromm, geht angesichts der Mordserie der rechtsterroristischen Zwicker Zelle hart mit seiner Behörde und mit sich selbst ins Gericht. Der Tageszeitung „Die Welt“ liegt das Manuskript einer Rede des BfV-Chefs vor, die er Ende November bei einem nicht-öffentlichen Jugendkongress des Zentralrates der Juden in … Weiterlesen

Wetter: Meist dicht bewölkt

Offenbach (dts) – Heute überwiegen dichte Wolken. Vor allem in der Mitte und im Südwesten gibt es zeitweise Regen, im Norden einige Schauer, auch Graupel und Gewitter sind möglich. Nach Osten und Südosten hin bleibt es zunächst häufiger trocken, wie der Deutsche Wetterdienst mitteilte. Dort breitet sich der Regen erst zum Nachmittag hin aus. Die … Weiterlesen

Angelina Jolie schließt Familienzuwachs nicht aus

Los Angeles (dts) – Die US-Schauspielerin Angelina Jolie hält es nicht für ausgeschlossen, dass sie und ihr Freund Brad Pitt weitere Kinder bekommen. Gegenüber der englischsprachigen Ausgabe der Zeitschrift „Marie Claire“ sagte Jolie, dass momentan zwar nichts geplant sei, sie und Pitt es aber schlicht nicht wüssten, ob sie in Zukunft weitere Kinder bekommen. „Ich … Weiterlesen

Schavan: Cern-Forschung tritt in entscheidende Phase ein

Berlin (dts) – Anlässlich der heute verkündeten Ergebnisse der Wissenschaftler am Teilchenbeschleuniger Cern, man habe möglicherweise erste Spuren des lange gesuchten Higgs-Teilchens erspäht, erklärte Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU), dass die Forschung am Teilchenbeschleuniger nun „in die entscheidende Phase“ eintrete. Die Forschungsministerin zeigte sich am Dienstag erfreut über die Ergebnisse der Cern-Forschung. Für die Grundlagenforschung sei … Weiterlesen

Schavan: Cern-Forschung tritt in entscheidende Phase ein

Berlin (dts) – Anlässlich der heute verkündeten Ergebnisse der Wissenschaftler am Teilchenbeschleuniger Cern, man habe möglicherweise erste Spuren des lange gesuchten Higgs-Teilchens erspäht, erklärte Bundesforschungsministerin Annette Schavan (CDU), dass die Forschung am Teilchenbeschleuniger nun „in die entscheidende Phase“ eintrete. Die Forschungsministerin zeigte sich am Dienstag erfreut über die Ergebnisse der Cern-Forschung. Für die Grundlagenforschung sei … Weiterlesen