London (dts) – In Großbritannien wird die Kritik an der Ablehnung einer Reform der EU-Verträge durch Premierminister David Cameron zunehmend lauter. Cameron habe einen „groben Fehler begangen, als er offenkundig die gesamte Beziehung Großbritanniens zur EU geändert“ habe, erklärte Schottlands Regierungschef Alex Salmond in einem Offenen Brief an den Premierminister. Laut Salmond habe Camerons Nein … Weiterlesen
Frankfurt/Main (dts) – Der Frankfurter Flughafen hat im November 2011 4,3 Prozent mehr Passagiere verzeichnet als im Vorjahresmonat. Das teilte der Flughafenbetreiber Fraport mit. Insgesamt stieg die Zahl der Passagiere in diesem Monat um 178.000 auf 4,3 Millionen. In den vergangenen elf Monaten verzeichnete der Flughafen Frankfurt insgesamt 52,2 Millionen Passagiere, was einem Anstieg von … Weiterlesen
Berlin (dts) – Für den Abzug der kämpfenden Truppe aus Afghanistan werde die Bundeswehr bis zum Jahr 2014 im Zweifelsfall weiterhin einen relativ großen Umfang an Soldaten benötigen. Das sagte Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in einem Gespräch mit der „Leipziger Volkszeitung“. „Ein Abzug braucht Kräfte“, so der Minister. Die auf den ersten Blick überraschende … Weiterlesen
Berlin (dts) – Aus Politik und Wissenschaft wächst der Druck auf Bundespräsident Christian Wulff, das Stasi-Unterlagen-Gesetz nicht zu unterzeichnen. Das berichtet die „Mitteldeutsche Zeitung“. Grund sei der in dem Gesetz enthaltene Passus, demzufolge die 45 ehemaligen Stasi-Mitarbeiter aus der Stasi-Unterlagen-Behörde in andere Bundesbehörden versetzt werden sollen. Der Obmann der Grünen im Bundestags-Innenausschuss, Wolfgang Wieland, sagte … Weiterlesen
Berlin (dts) – Trotz des Votums der „Elgersburger Runde“ gegen einen Mitgliederentscheid in der Linkspartei halten die Befürworter daran fest. „Ich bin ein entschiedener Befürworter eines Mitgliederentscheids“, sagte Thüringens Fraktionsvorsitzender Bodo Ramelow der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Und ich würde mich an dem entsprechenden Antrag auch persönlich beteiligen.“ Ramelow zufolge hat die Linke beim Programmparteitag in Erfurt … Weiterlesen
Berlin (dts) – Die Lebenserwartung von Geringverdienern ist entgegen dem allgemeinen Trend deutlich gesunken. Wie die „Saarbrücker Zeitung“ berichtet, lag die Lebenserwartung von Arbeitnehmern mit geringem Einkommen 2001 noch bei 77,5 Jahren, im Jahr 2010 aber nur noch 75,5 Jahre. Dies gehe aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Große Anfrage der Linksfraktion hervor. In … Weiterlesen
Berlin (dts) – Der Vorsitzende der Europaabgeordneten von CDU und CSU, Werner Langen, hat den für Montag geplanten gemeinsamen Auftritt von EU-Kommissarin Neelie Kroes für digitale Fragen mit dem ehemaligen Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) in Brüssel scharf kritisiert. „Es ist ein merkwürdiger Vorgang, dass die Kommission mit einem ausgeschiedenen Politiker Pressekonferenzen veranstaltet“, sagte er … Weiterlesen
Berlin (dts) – Trotz des Votums der „Elgersburger Runde“ gegen einen Mitgliederentscheid in der Linkspartei halten die Befürworter daran fest. „Ich bin ein entschiedener Befürworter eines Mitgliederentscheids“, sagte Thüringens Fraktionsvorsitzender Bodo Ramelow der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Und ich würde mich an dem entsprechenden Antrag auch persönlich beteiligen.“ Ramelow zufolge hat die Linke beim Programmparteitag in Erfurt … Weiterlesen
Offenbach (dts) – Am Montag ziehen die Niederschläge aus dem Westen und Nordwesten über Deutschland ost-südostwärts hinweg. Das teilte der Deutsche Wetterdienst mit. Anfangs ist nach Osten hin noch Schnee dabei, später steigt die Schneefallgrenze vorübergehend wahrscheinlich bis in die Hochlagen der Mittelgebirge. Hinter dem Regen lockern die Wolken von Westen her wieder auf und … Weiterlesen
Berlin (dts) – Der Chef der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz, hat die Kritik an den Beschlüssen des EU-Gipfels zur Euro-Rettung scharf zurückgewiesen. „Es geht doch nicht um ein Kaputtsparen, sondern um finanzpolitische Disziplin und überzeugende längerfristige Maßnahmen“, sagte Franz „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). Der Schuldenabbau der Euro-Länder sei wie die „Befreiung eines Drogenabhängigen von seiner Sucht: Die … Weiterlesen