Berlin (dts) – Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), hat Bundespräsident Christian Wulff aufgefordert, während seines Staatsbesuchs auf bessere Bedingungen für Christen in der Türkei zu dringen. „Zur Türkei gehört auch das Christentum“, sagte Polenz der „Rheinischen Post“. Während seiner Reise könne der Bundespräsident seinen Gastgebern vermitteln, dass sie „stolz sein … Weiterlesen
Berlin (dts) – Behörden und Unternehmen lassen Beschäftigungspotenziale von in Deutschland lebenden Migranten häufig ungenutzt. Das berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf eine ihr vorliegende Studie des Kölner Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) und der Bensheimer Ifok GmbH im Auftrag von Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP). Demnach haben „Zuwanderer mit ausländischen Abschlüssen häufig Qualifikationen erworben, … Weiterlesen
Berlin (dts) – Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Klaus Zimmermann, hat mehr Zuwanderung gefordert und dabei muslimische Zuwanderer ausdrücklich eingeschlossen. „Es gibt massive Handlungsnotwendigkeiten“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Im Augenblick kommen 700.000 Menschen pro Jahr rein, aber mehr als 700.000 Menschen verlassen uns auch wieder. Wir sind ein Auswanderungsland. Das sei … Weiterlesen
Berlin (dts) – In der FDP gibt es Bestrebungen, die umstrittene Flugticketabgabe durch eine Steuer auf Flugbenzin zu ersetzen. In der „Bild“-Zeitung forderte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Jürgen Koppelin, die Einführung einer Kerosinsteuer für alle Flugzeuge. „Eine Kerosinsteuer wäre gerecht, da sie auch die Luftfracht einbezieht“, sagte Koppelin. Außerdem gehe es darum, bei der … Weiterlesen
Offenbach (dts) – Heute ist es im Süden und Südosten wolkig, am Alpenrand bedeckt. Dort regnet es noch ein wenig, in Höhenlagen oberhalb etwa 1.000 Meter fällt Schneeregen oder Schnee. Sonst ist es nach Auflösung von Nebel- und Hochnebelfeldern zunächst verbreitet heiter. Nachmittags ziehen nach Angaben des Deutschen Wetterdienstes im Nordwesten dichte Wolken auf, zum … Weiterlesen
München (dts) – Die Ehefrau von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, Stephanie zu Guttenberg, hat Vorwürfe im Zusammenhang mit ihrem Engagement gegen Kinderpornographie zurückgewiesen. Der „Bild-Zeitung“ (Montagausgabe) sagte zu Guttenberg mit Blick auf die RTL 2-Sendung `Tatort Internet`: Ich bin entsetzt, wie diese Debatte geführt wird! Die Sendung soll zeigen, wie leicht unsere Kinder im Internet … Weiterlesen
Berlin (dts) – Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger will einer Gruppe von besonders aggressiven Trickbetrügern im Internet das Handwerk legen. Per Gesetz werde solchen Kostenfallen endlich ein wirksamer Riegel vorgeschoben, sagte sie der Süddeutschen Zeitung (Montagausgabe). „Damit wird unseriösen Geschäftsmodellen der Boden entzogen.“ Das Justizministerium will die Anbieter dazu verpflichten, die Kosten ihres Angebots groß und deutlich … Weiterlesen
Bonn (dts) – Die Deutsche Post will in China stark wachsen und deshalb verstärkt neue Arbeitsplätze in dem Land schaffen. Vorstandschef Frank Appel sagte der „Bild-Zeitung“ (Montagausgabe): „Wenn das Wachstum anhält, werden wir aber sicherlich massiv neue Leute einstellen, um das Neugeschäft zu bewältigen.“ Das Land werde immer wichtiger für die Post. „Wir machen schon … Weiterlesen
Berlin (dts) – In vielen Kommunen werden die Gebühren für die Bürger zum Jahreswechsel deutlich steigen. Wie die „Bild-Zeitung“ (Montagausgabe) schreibt, ist mit Preiserhöhungen um bis zu 100 Prozent zu rechnen. Der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und Gemeindebunds (DStGB), Gerd Landsberg, sagte der Zeitung, „dass die Städte und Gemeinden zunehmend darauf drängen, Gebühren zu überprüfen … Weiterlesen
Karlsruhe (dts) – Das Bundesverfassungsgericht will im Frühjahr entscheiden, ob die Bundeswehr im Inland künftig Kampfjets und Panzer einsetzen darf. Weil der Erste und der Zweite Senat des Karlsruher Gerichts in dieser Frage völlig uneins sind und Schlichtungsgespräche keinen Konsens brachten, wird aller Voraussicht nach das Plenum angerufen, das alle 16 Richter umfasst. Das kündigte … Weiterlesen