SPD-Politiker Hermann Scheer gestorben

Berlin (dts) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: SPD-Politiker Hermann Scheer gestorben. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. © – dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH

DIW fordert Deckelung der Solarstrom-Vergütung

Berlin (dts) – Angesichts der geplanten drastischen Erhöhung der Ökostrom-Umlage für Stromkunden (EEG-Umlage) fordert das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) von der Bundesregierung Gegenmaßnahmen. „Wenn der Markt für Photovoltaik so boomt, weil er so hohe Preissteigerungen auslöst, sollte man politisch handeln“, sagte die Energieexpertin des DIW, Claudia Kemfert, der „Rheinischen Post“. „Entweder man kürzt die … Weiterlesen

EU-Kommissar Oettinger: Deutschland kann Zechen-Schließung verhindern

Brüssel (dts) – EU-Energiekommissar Günther Oettinger ist zuversichtlich, dass Deutschland die EU-Pläne zur vorzeitigen Zechen-Schließung stoppen kann. „Die Sache ist noch nicht abgeschlossen. Deutschland kann sich im Ministerrat durchsetzen, wenn die Bundesregierung geschlossen ist und eine Mehrheit für 2018 organisiert“, sagte Oettinger der „Rheinischen Post“. Es würde helfen, wenn die Bundesregierung die Überprüfung der Kohlehilfe, … Weiterlesen

Deutschlandtrend: Grüne erreichen neuen Rekordwert

Berlin (dts) – Die Grünen setzen ihren Höhenflug in den Meinungsumfragen fort. In der Sonntagsfrage von Infratest dimap für das ARD-„Morgenmagazin“ liegen die Grünen bei 21 Prozent. Das ist ein Punkt mehr als in der letzten Erhebung vom 7. Oktober und zugleich der höchste Wert für die Partei, der jemals im Deutschlandtrend gemessen wurde. Die … Weiterlesen

Bildungspaket für Kinder in Hartz IV soll nachgebessert werden

Berlin (dts) – Das Bildungspaket für Kinder aus Hartz-IV-Familien soll nachgebessert werden. Das Arbeitsministerium werde der Forderung der CSU nachgeben, dass die Leistungen für Kinder nicht zwingend über Gutscheine oder Chipkarten abgerechnet werden müssen, berichtet die „Rheinische Post“ unter Berufung auf Regierungskreisen. Vielmehr soll auch eine direkte Barabrechnung möglich sein. Allerdings sollen nicht die Eltern … Weiterlesen

EU-Verkehrskommissar Kallas hält Stuttgart 21 für unverzichtbar

Brüssel (dts) – Die EU-Kommission hat sich in den Streit um Stuttgart 21 eingeschaltet und das Verkehrsprojekt für unverzichtbar erklärt. „Die Hochgeschwindigkeitsstrecke zwischen Paris und Bratislava ist eine extrem wichtige transeuropäische West-Ost-Achse. Die Kommission legt allergrößten Wert darauf, dass sie gebaut wird“, sagte EU-Verkehrskommissar Siim Kallas der „Rheinischen Post“. „Stuttgart 21 bildet ein Kernstück dieser … Weiterlesen

Wetter: Größtenteils stark bewölkt bei 8 bis 12 Grad

Offenbach (dts) – Heute ist es meist stark bewölkt und in der Nordhälfte fällt etwas Nieselregen, der weiter südwärts vorankommt. Am Alpenrand und im Schwarzwald gibt es nach Auflösung lokaler Nebelfelder zunächst noch Auflockerungen, bevor es sich auch dort eintrübt. Im Tagesverlauf beginnt es dann von der Nordsee her kräftiger zu regnen. Die Temperaturmaxima liegen … Weiterlesen

Löhrmann fordert neues Programm für Ganztagsschulen

Düsseldorf (dts) – Die nordrhein-westfälische Kultusministerin Sylvia Löhrmann (Grüne) verlangt von der Bundesregierung ein neues Programm für Ganztagsschulen. „Es wäre gut, wenn der Bund ein Ganztagsschulprogramm auflegen könnte“, sagte Löhrmann der „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagausgabe). Die stellvertretende Ministerpräsidentin kündigte an, Nordrhein-Westfalen werde sich im Bundesrat schon bald für eine Abschaffung des grundgesetzlichen Kooperationsverbots einsetzen, das es … Weiterlesen

Schlichtung im Konflikt um Stuttgart 21 beginnt

Stuttgart (dts) – Der Weg für eine Schlichtung im Konflikt um das Bahnprojekt Stuttgart 21 ist geebnet. Die Projektgegner sollen sich am kommenden Freitag zu einem ersten Dialog mit Vertretern der Deutschen Bahn und der Landesregierung treffen, erklärte der Grünen-Verkehrsexperte Werner Wölfle nach einem Gespräch mit dem Schlichter Heiner Geißler am Donnerstagabend. So sollen die … Weiterlesen

Stuttgart 21: Geißler organisiert Dialog mit Gegnern und Befürwortern

Stuttgart (dts) – Die dts Nachrichtenagentur in Halle/Saale verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Stuttgart: Stuttgart 21: Geißler organisiert Dialog mit Gegnern und Befürwortern. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere Details werden in wenigen Momenten gesendet. © – dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH