Berlin (dts) – Die FDP will Kinder besser vor Giftstoffen in Spielzeug schützen. Das geht aus einem Positionspapier hervor, das die Bundestagsfraktion am Dienstagabend beschlossen hat und das der „Süddeutschen Zeitung“ vorliegt. Nach Auffassung der Liberalen müssten die Grenzwerte für Schwermetalle wie Blei, Cadmium, Quecksilber, Arsen, und andere besonders giftige Stoffe „gegenüber der derzeitigen Fassung … Weiterlesen
Berlin (dts) – Die Arbeitslosigkeit in Deutschland wird nach Einschätzung des Instituts zur Zukunft der Arbeit (IZA) in Bonn in den nächsten drei Jahren weiter deutlich sinken. Wie die „Bild-Zeitung“ (Donnerstagausgabe) berichtet, sagen die Forscher einen Rückgang der Erwerbslosenzahlen um bis zu 300 000 pro Jahr voraus. „Ohne nennenswerte Konjunkturrückschläge sinkt die Arbeitslosigkeit bis Ende … Weiterlesen
Berlin (dts) – Die Bundesregierung plant offenbar eine Erhöhung der Tabaksteuer. Damit wolle man eine Milliarde Euro mehr einnehmen, erfuhr das „Handelsblatt“ aus Regierungskreisen. Dieses Geld fehle der Regierung im Sparpaket. Im Jahr 2009 waren 13,4 Milliarden Euro durch die Tabaksteuer eingenommen worden. Um ein Plus von einer Milliarde zu erzielen, sei demnach eine Erhöhung … Weiterlesen
Madrid/Brüssel (dts) – Die von vielen Regierungen der EU-Länder geplanten Spaßmaßnahmen haben europaweite Proteste verursacht. In den europäischen Großstädten gingen am Mittwoch Zehntausende auf die Straßen. In Spanien war der erste Generalstreik seit acht Jahren ausgerufen worden. Laut Gewerkschaft beteiligten sich 70 Prozent der Arbeitnehmer, die Regierung machte dazu keine Angaben. Der für 24 Stunden … Weiterlesen
Braunschweig (dts) – Die Islamschule des vom nordrhein-westfälischen Verfassungsschutz beobachteten salafistischen Vereins „Einladung zum Paradies“ (EZP) wird nun vorerst doch nicht von Braunschweig nach Mönchengladbach umziehen. Das bestätigte der stellvertretende EZP-Vorsitzende Sven Lau der „Rheinischen Post“ (Donnerstagsausgabe). Lau bezog sich auf baurechtliche Gründe, weshalb die Stadt Mönchengladbach den Umbau der EPZ-Moschee bisher nicht genehmigt und … Weiterlesen
Pasadena (dts) – Es ist möglich mittels eines Magneten zu beeinflussen, ob die rechte oder die linke Hand für bestimmte Tätigkeiten benutzt wird. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der University of California in Berkeley. Durch magnetische Stimulation sei es demnach möglich sicherzustellen, dass für die Ausübung einfacher Tätigkeiten, wie den Knopf eine Fahrstuhls zu … Weiterlesen
Berlin (dts) – Der innenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Dieter Wiefelspütz, hat vor dem Hintergrund der jüngsten Berichte über geplante Terroranschläge in Mitteleuropa dafür plädiert, das Terrorbekämpfungsergänzungsgesetz über das Jahr 2012 hinaus zu verlängern. „Da sich die Sicherheitslage in Deutschland nicht prinzipiell verändert hat, bin ich dafür, dass man die bestehenden Sicherheitsgesetze verlängert oder gar entfristet“, … Weiterlesen
Rom (dts) – Der italienische Ministerpräsident hat die Vertrauensentscheidung zu seiner Politik gewonnen. Unter den Abgeordneten des italienischen Parlaments stimmten am Mittwochabend 342 mit Ja und 275 votierten mit Nein. In der Vertrauensabstimmung ging es Berlusconi vor allem darum, zu prüfen, ob er im Parlament noch die absolute Mehrheit habe. Seine Mitte-Rechts-Koalition war in den … Weiterlesen
Paris (dts) – Im Streit zwischen Frankreich und der EU-Kommission um die Gruppenabschiebungen von Roma hat sich der Fraktionschef der konservativen französischen Regierungspartei UMP, Jean-Francois Copé, unnachgiebig gezeigt. „Wir teilen die Einschätzung der EU-Kommission nicht“, sagte Copé dem „Tagesspiegel“ (Donnerstagausgabe). „Mein Land hat sehr gute Argumente, um zu zeigen, dass die EU-Verträge eingehalten wurden“, sagte … Weiterlesen
Jakarta (dts) – In der Nähe von Indonesien hat sich in der Nacht zum Donnerstag (Ortszeit) ein starkes Erdbeben ereignet. Geologen gaben einen Wert von 7,1 auf der Magnituden-Skala an. Diese Werte werden oft später korrigiert. Das Beben ereignete sich um 0:10 Uhr Ortszeit (19:10 Uhr deutscher Zeit) in fünf Kilometer Tiefe. Berichte über Schäden … Weiterlesen