Berlin (dts) – Der Bundesregierung droht ein neuer Rückschlag in der Atompolitik. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung (Donnerstagausgabe) wird das geplante Atommüll- Endlager Schacht Konrad nicht wie geplant 2014, sondern erst 2019 in Betrieb gehen können. „Nach einem Bericht des Bundesamtes für Strahlenschutz ist zu befürchten, dass sich die Bauzeit um fünf Jahre verzögert“, hieß … Weiterlesen
Kiel (dts) – In den Ländern wächst der Widerstand gegen die von Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) geplante Novelle des Atomgesetzes. In einem Brief an Röttgen warnt Schleswig-Holsteins Justizminister Emil Schmalfuß (parteilos) eindringlich vor einer Aufweichung der Sicherheitsvorgaben für Atomkraftwerke. Die geplante Gesetzesänderung sehe unzureichende Pflichten für die Nachrüstung der Reaktoren vor, warnte Schmalfuß. Selbst ein … Weiterlesen
Berlin (dts) – Corinna Ponto, Michael Buback und Jörg Schleyer, die Kinder der 1977 ermordeten RAF-Opfer, appellieren in einer gemeinsamen öffentlichen Erklärung in der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagsausgabe) an Bundeskanzlerin Angela Merkel, geheime Akten zum Mordfall freizugeben, die von deutschen Behörden noch immer unter Verschluss gehalten werden. Darin heißt es wörtlich: „Setzen Sie, völlig unabhängig vom Prozess … Weiterlesen
Berlin (dts) – Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Elke Ferner hat sich dafür ausgesprochen, Alkohol und Tabak auch künftig im Hartz IV-Regelsatz zu berücksichtigen. Ferner sagte der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagausgabe): „Wir fordern, bei den Hartz IV-Sätzen weiterhin die Lebenswirklichkeit abzubilden. Dazu gehörte bisher auch der sehr geringe Ausgabenteil für Alkohol und Tabak.“ In der Regierung wird nach Informationen … Weiterlesen
Berlin (dts) – Im Kampf gegen Kosten- und Abofallen im Internet will Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger in den nächsten Wochen einen konkreten Gesetzentwurf vorlegen. Die Ministerin sagte der „Bild-Zeitung“ (Donnerstagausgabe): „Künftig sollen Verbraucher mit einem deutlichen Warnbutton auf versteckte Kosten hingewiesen werden. Vor einer Bestellung muss der Nutzer mit einem Klick ausdrücklich bestätigen, dass er den Hinweis … Weiterlesen
Freiburg/ Dortmund (dts) – Am fünften Spieltag der 1. Fußball-Bundesliga trennten sich am Mittwochabend der SC Freiburg und FC Schalke 04 mit 1:2, Borussia Dortmund serviert den 1. FC Kaiserslautern mit 5:0 ab. Bayer 04 Leverkusen schafft einen 2:1-Heimsieg gegen Eintracht Frankfurt, der Hamburger SV verliert Zuhause gegen den VfL Wolfsburg mit 1:3, Borussia Mönchengladbach … Weiterlesen
New York (dts) – US-Außenministerin Hillary Clinton hat den Bombenanschlag auf eine Militärparade im iranischen Mahabad, bei dem am Mittwoch mindestens zwölf Menschen getötet worden, scharf verurteilt. „Die Täter sollen zur Rechenschaft gezogen werden“, hieß es in einer Erklärung des US-Außenministeriums. „Die Vereinigten Staaten verurteilen Terrorismus und jegliche Form von Gewalt gegen Unschuldige, egal wo … Weiterlesen
Berlin (dts) – Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Maria Böhmer (CDU), hat die Ausländerämter aufgefordert, den Besuch von Integrations-Kursen durch Migranten strenger zu kontrollieren. „Die meisten Ausländerämter informieren nur, fassen aber nicht nach, ob die Teilnahmeverpflichtung an einem Integrationskurs auch tatsächlich erfüllt wird“, sagte sie dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstag-Ausgabe). Es würden allenfalls Ermahnungen ausgesprochen. „Das kann … Weiterlesen
Hannover (dts) – In Hannover hat ein bislang Unbekannter Grünen-Politiker Jürgen Trittin am Mittwochabend mit einer mit Farbe gefüllten Torte attackiert. Trittin befand sich auf dem Ballhofplatz in einer Podiumsdiskussion, teilte die Polizei mit. Während der Veranstaltung sprang ein maskierter Unbekannter auf die Bühne und warf einen tortenähnlichen, offenbar mit heller Farbe gefüllten, Gegenstand auf … Weiterlesen
Berlin (dts) – Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble hat den Beschluss zur Neuausrichtung der Hypo Real Estate (HRE) als Maßnahme zur Finanzmarktstabilität begrüßt. „Dies ist ein zentraler Schritt zur Restrukturierung der Bank und damit zur Sicherung der Finanzmarktstabilität in Deutschland“, erklärte Schäuble am Mittwochabend. „Ein Vorgang von solcher Größenordnung ist bisher einmalig und extrem komplex, aber er … Weiterlesen