Stuttgart (dts) – Die SPD in Baden-Württemberg wäre bereit, nach der Landtagswahl 2011 in eine Regierungskoalition unter grüner Führung zu gehen, wenn es zu einer entsprechenden Mehrheit im Parlament kommen sollte. „Es gibt hoffentlich Rot-Grün und damit einen SPD-Ministerpräsidenten. Ich schließe aber auch Grün-Rot nicht aus“, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Claus Schmiedel, dem Nachrichtenmagazin … Weiterlesen
Berlin (dts) – Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) hat Außenminister Guido Westerwelle (FDP) und Michael Mronz zur Hochzeit gratuliert. „Ich wünsche dieser Ehe alles Gute und viel Glück. Kennenlernen müssen die beiden sich ja nicht mehr“, sagte Wowereit dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Er fügte hinzu: „Da kann man mal sehen, wem rot-grüne Errungenschaften so alles … Weiterlesen
Bielefeld (dts) – Die Hälfte der Deutschen ist der Ansicht, dass die Zahl der Zuwanderer in Deutschland zu hoch ist. Dies ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für das Nachrichtenmagazin „Focus“. Bei der Befragung waren 55 Prozent der Ostdeutschen und 48 Prozent der Westdeutschen dieser Ansicht. Unter den Befragten mit Volksschule und Lehre sind 54 … Weiterlesen
Berlin (dts) – In der Union gibt es deutliche Absetzbewegungen vom Energiekonzept der Bundesregierung. Michael Fuchs, wirtschaftspolitischer Sprecher der Unionsfraktion, fürchtet, dass die Strompreise vor allem für Familien und den Mittelstand „deutlich steigen“ werden, berichtet der „Spiegel“. Fuchs mahnt deshalb Korrekturen am Konzept an, „damit die Gesellschaft und die Wirtschaft nicht überfordert werden“. In der … Weiterlesen
Berlin (dts) – In Personalausweisen und Führerscheinen soll nach den Vorstellungen von Unions-Bundestagsfraktionschef Volker Kauder festgehalten werden, ob ein Bürger als Organspender zur Verfügung steht. Danach solle jeder befragt werden, der neue Papiere beantragt. Mit der Regelanfrage wolle er erreichen, „dass die Menschen sich Gedanken darüber machen müssen“, sagte Kauder den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe (Samstag-Ausgaben). … Weiterlesen
Bogota (dts) – In Venezuela ist ein kolumbianischer Drogenboss festgenommen worden. In einer gemeinsamen Operation von kolumbianischer und venezolanischer Polizei konnte der in den USA gesuchte Alberto Marin Zamora alias „Beto Martin“ gefangen werden, sagte der kolumbianische Verteidigungsminister Rodrigo Rivera am Freitag. Die US-Regierung hatte eine Belohnung von bis zu fünf Millionen Dollar auf Hinweise … Weiterlesen
Berlin (dts) – Die Grünen wollen die beliebten Motorroller künftig verbieten. So sollen nach dem Willen der Bundestagsfraktion ab 2015 nur noch Elektroroller zugelassen werden, berichtet die „Saarbrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). Mit Sprit betriebene Zweitakter sollen dann ab 2020 und Viertakter ab 2025 aus dem Verkehr gezogen werden. Das geht aus dem neuen Energiekonzept der Fraktion … Weiterlesen
Berlin (dts) – Der CSU-Vorsitzende und bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer hat alle Hoffnungen und Erwartungen an eine baldige Lichtung des Mehrwertsteuer-Dschungels und auf einen wichtigen Schritt zu deutlich mehr Steuervereinfachung gebremst. In einem Videointerview mit der Madsack-Mediengruppe sagte Seehofer: „Ich möchte vermeiden, dass die Menschen am Schluss nicht mehr wissen, wo ihnen der Kopf steht.“ … Weiterlesen
Offenbach (dts) – Am Samstag ist es im Norden vielfach stark bewölkt und es ziehen zeitweise Schauer vorüber. Ausgenommen sind Teile Schleswig-Holsteins, sowie das Umfeld der Ostseeküste, wo die Sonne auch längere Zeit scheinen kann, teilte der Deutsche Wetterdienst mit. Dicht bewölkt ist es am Alpenrand, wo auch teils länger anhaltender Regen fällt. Sonst gibt … Weiterlesen
Berlin (dts) – Die FDP macht sich für eine Reform des Arbeitslosengeldes I (ALG I) stark. In der „Bild-Zeitung“ (Samstagausgabe) forderte FDP-Generalsekretär Christian Lindner, die Bezugsdauer für ältere Arbeitslose deutlich zu senken. Demnach sollen Erwerbslose über 50 Jahre künftig maximal zwölf bis 18 Monate ALG I beziehen. Derzeit sind es in der Spitze 24 Monate. … Weiterlesen