Atomverträge beinhalten offenbar Schutzklauseln für Betreiber

Berlin (dts) – In dem Atom-Vertrag mit der Bundesregierung sind den Atombetreibern offenbar massive Schutzklauseln zugesichert worden. Nach Medienberichten sollen unter anderem mögliche Nachrüstungen auf 500 Millionen Euro pro Kraftwerk beschränkt sein. Überdies sollen sich die Zahlungen der Konzerne für Ökostrom reduzieren sofern die Bundesregierung, die im Jahr 2016 auslaufende Steuer verändert. Die bisher unveröffentlichte … Weiterlesen

DAX schließt mit Gewinnen

Frankfurt/Main (dts) – An der Frankfurter Börse hat der Deutsche Aktienindex den elektronischen Handel am Donnerstag mit Gewinnen beendet. Zum Ende des Xetra-Handels wurde der DAX mit 6.221,52 Punkten berechnet. Das entspricht einem Plus von 0,93 Prozent im Vergleich zum Vortag. Die größten Gewinne erzielten die Papiere der Commerzbank, Daimler und VW. Am Ende der … Weiterlesen

Kalifornien: Neues muslimisches College eröffnet

Berkeley (dts) – In der kalifornischen Stadt Berkeley ist ein neues muslimisches College eröffnet worden. Bislang hat die Hochschule nur fünf Fakultätsmitglieder und 15 Erstsemester. Doch das „Zaytuna College“ hat sich zum Ziel gesetzt, die erste voll anerkannte akademische Institution der USA zu werden. In der liberalen Stadt Berkeley hat die Gründung des College kaum … Weiterlesen

Steinbach zieht sich aus CDU-Führung zurück

Berlin (dts) – Erika Steinbach hat am Mittwochnachmittag angekündigt, sie werde sich aus der CDU-Führung zurückziehen. Sie werde nicht mehr erneut für den Parteivorstand kandidieren, hieß es aus dem Bundestagsbüro Steinbachs. Ihre Entscheidung für einen Rückzug habe sie bereits „vor geraumer Zeit getroffen“. Die Parteivorsitzende Angela Merkel und Steinbachs hessische Parteifreunde hätten von der Entscheidung … Weiterlesen

Niedersachsens Regierung uneinig nach Glückspielurteil

Hannover (dts) – Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) hat nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGh) zum staatlichen Glückspielmonopol Hoffnungen auf neue Steuererlöse eine Absage erteilt. In der Nachrichtensendung „NDR Aktuell“ widersprach er damit direkt seinem Regierungskollegen, Wirtschaftsminister Jörg Bode (FDP). Dessen Meinung, Niedersachsen würde durch eine Marktliberalisierung 60 Millionen Euro Mehreinnahmen generieren, bezeichnete Schünemann … Weiterlesen

Möglicher Konflikt zwischen der Bundesjustizministerin und deutschen Insolvenzverwaltern

Berlin (dts) – Zwischen Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und den deutschen Insolvenzverwaltern bahnt sich ein Konflikt an. Dies berichtet die „Süddeutschen Zeitung“ (Freitagsausgabe). Die FDP-Politikerin wirft den Verwaltern vor, mit ihrer Kritik am Sparpaket der Regierung zu übertreiben und die Beschlüsse zum Insolvenzrecht nicht verstanden zu haben. Das geht aus einem Brief, welcher der Zeitung vorliegt, … Weiterlesen

Gröhe weist Steinbach-Kritik zurück

Berlin (dts) – Der Generalsekretär der CDU, Hermann Gröhe, hat Erika Steinbach scharf kritisiert. „Niemand hat ein Monopol auf konservatives Denken“, sagte Gröhe der Tageszeitung „Die Welt“ (Freitagausgabe). „Konservative Stimmen sind in der CDU keineswegs isoliert und werden auch im neuen Bundesvorstand vertreten sein.“ Damit reagierte der Generalsekretär auf die Ankündigung der Präsidentin des Bundes … Weiterlesen

CDU warnt vor erheblichen Folgen von Alkoholkonsum während Schwangerschaft

Berlin (dts) – Die CDU hat am heutigen „Internationalen Tag des alkoholgeschädigten Kindes“ auf die erheblichen Folgen des Alkoholkonsums während der Schwangerschaft aufmerksam gemacht. „Alkohol wird vielfach als Genussmittel verharmlost, seine schädigenden Folgen für den Körper oft unterschätzt“, so die Behindertenbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Michalk. Überdies wies sie darauf hin, dass der Konsum von Alkohol … Weiterlesen

Russland: Medwedew droht Drahtziehern nach Anschlag mit Tod

Moskau (dts) – Russlands Präsident Dmitri Medwedew droht den Drahtziehern des verheerenden Bombenanschlags im russischen Wladikawkas mit harten Strafen. „Wir werden unbedingt alles tun, um diese Missgeburten zu fassen, die den barbarischen Terroranschlag organisiert haben. Wir werden alles tun, um sie zu finden und nach den russischen Gesetzen zu bestrafen und bei Widerstand zu vernichten“, … Weiterlesen

Somalische Piraten lassen bulgarischen Tanker frei

Sofia (dts) – Somalische Piraten haben einen unter bulgarischer Flagge fahrenden Tanker nach vier Monaten Gefangenschaft freigelassen. Dies bestätigte das bulgarische Außenministerium am Donnerstag. Die „MV Panega“ wurde am Donnerstagmorgen freigelassen, hieß es. Das Schiff wurde mit 15 bulgarischen Seeleuten am 11. Mai im Golf von Aden gekapert, als es gerade somalisches Gebiet verlassen wollte. … Weiterlesen