Hamburgs Ex-Bürgermeister Dohnanyi will Sarrazin verteidigen

Hamburg/Frankfurt (dts) – Der frühere Hamburger Bürgermeister Klaus von Dohnanyi (SPD) will den Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin vor einem Ausschluss aus der SPD bewahren. „Wenn die SPD ihn ausschließen will, stehe ich bereit, ihn vor der Schiedskommission zu verteidigen“, schrieb Dohnanyi, der Jurist ist, in einem Beitrag für die Süddeutsche Zeitung (Montagausgabe). „Einen fairen Prozess wird … Weiterlesen

Linken-Chef Ernst will auf Fraktionszulage verzichten

Berlin (dts) – Der Parteivorsitzende der Linken, Klaus Ernst, wird auf seine Zulage als Mitglied des Fraktionsvorstandes in der Höhe von ca. 2000 Euro verzichten. Diesen Vorschlag wird er morgen den Führungsgremien der Partei unterbreiten, sagte der Fraktionsvorsitzende der Linken, Gregor Gysi, in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Durch den Verzicht will er den Streit … Weiterlesen

Jauch bleibt bis mindestens 2012 bei "Wer wird Millionär?"

Köln (dts) – Moderator Günther Jauch bleibt dem RTL-Format „Wer wird Millionär?“ trotz seines Engagements bei der ARD ab Herbst 2011 bis zum Sommer 2012 treu. Dies berichtet der Branchendienst Kontakter in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Zwar war klar, dass Jauch trotz seiner politischen Talk-Show bei der ARD zunächst weiter „WWM“ moderiert, nur die … Weiterlesen

Neuwahlen: Carstensen fordert Erklärung von Verfassungsrichtern

Kiel (dts) – Der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, Peter Harry Carstensen (CDU), hat die Verfassungsrichter seines Landes aufgefordert, die Modalitäten für Neuwahlen im Land zu erläutern. Es bestehe „immenser Erklärungsbedarf“, sagte Carstensen im Interview mit dem Nachrichtenmagazins „Focus“. Hintergrund ist die Entscheidung der Juristen, wonach die Zusammensetzung des Landtags auf einem Wahlgesetz beruht, das nicht mit … Weiterlesen

SPD-Parteivorstand Schulz will EU-Bürgerbegehren für Finanztransaktionssteuer

Brüssel (dts) – Unmittelbar vor dem Treffen der EU-Finanzminister in Brüssel am Montag und Dienstag hat der Fraktionschef der Sozialisten im Europäischen Parlament, Martin Schulz (SPD), ein EU-Bürgerbegehren für eine Finanztransaktionssteuer angekündigt, falls sich die Politik nicht zügig auf eine Besteuerung von Finanzgeschäften in Europa einigen sollte. „Wenn sich die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten der … Weiterlesen

Schweiz setzt auf deutsche Unterstützung in Bankdaten-Affäre

Bern (dts) – In der Affäre um gestohlene Bankdaten und von deutschen Behörden angekaufte Steuer-CDs setzt die Schweizer Bundespräsidentin Doris Leuthard auf die Unterstützung der Bundesregierung. In einem Interview mit dem Nachrichtenmagazin „Focus“ sagte die 47-Jährige auf die Frage, ob die Schweiz bereits eine Antwort auf ihr Rechtshilfeersuchen bekommen habe: „Wir reden hier von einem … Weiterlesen

Russischem Oligarchen droht in der Schweiz 30 Millionen Euro Geldstrafe

Bern (dts) – Einem der reichsten russischen Oligarchen droht in der Schweiz eine Rekordgeldstrafe von 30 Millionen Euro. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ berichtet, wirft das Finanzministerium dem Chef der Renova-Holding, Viktor Vekselberg, Unregelmäßigkeiten bei der Übernahme des Technologiekonzerns OC Oerlikon in Pfäffikon vor. Der 53-Jährige mit Wohnsitz in Zug soll der Börsenaufsicht verschwiegen haben, dass … Weiterlesen

Baskische Untergrundorganisation ETA erklärt Waffenruhe

Madrid (dts) – Die baskische Untergrundorganisation ETA hat am Sonntag eine erneute Waffenruhe angekündigt. Die Separatistengruppe werde „keine bewaffneten Aktionen ausführen“, heiße es in einem Video, das der BBC vorliegt. Die Organisation habe diese Entscheidung bereits vor einigen Monaten getroffen, so die Separatisten weiter. Man wolle damit einen „demokratischen Prozess auf den Weg bringen“. Die … Weiterlesen

Umfrage: Internetnutzer surfen im Schnitt 135 Minuten pro Tag

Berlin (dts) – Im Schnitt sind die deutschen Internetnutzer täglich 135 Minuten im Web aktiv. Das hat eine repräsentative Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Aris im Auftrag des Branchenverbands „Bitkom“ ergeben. Gut 70 Prozent aller Deutschen sind demnach zumindest gelegentlich online. Fast jeder dritte deutsche Internetnutzer (30 Prozent) ist weniger als eine Stunde online aktiv, gut jeder … Weiterlesen

ETA kündigt neue Waffenruhe an

Berlin (dts) – Die baskische Untergrundorganisation ETA kündigt eine neue Waffenruhe an. Weitere Details liegen im Moment noch nicht vor. Die dts Nachrichtenagentur bemüht sich gerade darum, weitere Hintergrundinformationen zu recherchieren. © – dts Deutsche Textservice Nachrichtenagentur GmbH