Kurznachrichten

Berlin (dts) – Der europapolitische Sprecher des SPD-Fraktion im Bundestag, Axel Schäfer, hat den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts begrüßt, wonach das sogenannte Mangold-Urteil des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist. „Der Beschluss trägt zum Rechtsfrieden bei“, sagte Schäfer dem „Tagesspiegel“. In der öffentlichen Diskussion gehe oft unter, dass zwischen dem Karlsruher Gericht und europäischen … Weiterlesen

Berlin (dts) – Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat die Proteste und Praxisschließungen bayerischer Hausärzte scharf kritisiert. „Ich habe kein Verständnis dafür, wenn die Forderungen von Funktionären auf dem Rücken von Patienten ausgetragen werden“, sagte Rösler gegenüber dem ARD-Hauptstadtstudio. „Zumal ja gerade die bayerischen Hausärzte von den Maßnahmen der Bundesregierung nicht betroffen sein werden.“ Es gehe … Weiterlesen

Melsungen (dts) – Die Todesursache einer am letzten Montag in ihrer Wohnung aufgefunden 19-Jährigen im hessischen Melsungen gibt der Polizei weiter ein Rätsel auf. Die am Mittwoch durchgeführte gerichtsmedizinische Untersuchung kam zu dem Ergebnis, dass keine unmittelbaren Gewalteinwirkungen gegen den Körper festzustellen sind. Die Obduktionen werden fortgesetzt. Auch die vorgefundenen Gesamtumstände und die zum teil … Weiterlesen

Potsdam (dts) – Der geplante Eingriff in die Haushalte der brandenburgischen Hochschulen seitens der Landesregierung ist möglicherweise verfassungswidrig. Nach Angaben der Universität Potsdam ergab dies ein Gutachten des Berliner Staats- und Verfassungsrechtlers Pestalozza. Das Gutachten war von der Universität Potsdam im Namen der brandenburgischen Landesrektorenkonferenz in Auftrag gegeben worden. Der Plan der Regierung sah vor, … Weiterlesen

Darmstadt (dts) – Die wegen versuchter gefährlicher Körperverletzung angeklagte HIV-infizierte Sängerin ist am Donnerstag zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden. Damit entsprach das Amtsgericht Darmstadt dem Antrag der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung. Die Frau hatte im Jahr 2004 ungeschützten Geschlechtsverkehr mit einem Mann, obwohl sie sich ihrer Infektion bewusst war und steckte ihn an. … Weiterlesen

Darmstadt (dts) – Die wegen des Verdachts der versuchten gefährlichen Körperverletzung angeklagte HIV-infizierte Sängerin ist zu zwei Jahren auf Bewährung verurteilt worden. Die dts Nachrichtenagentur sendet gleich weitere Details und verzichtet weiterhin wegen der aktuellen Rechtsprechung des Landgerichts Berlin und des Landgerichts Hamburg zum Persönlichkeitsrecht auf die Nennung des Namens. © – dts Deutsche Textservice … Weiterlesen

Berlin (dts) – Der jugendpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Florian Bernschneider, hat einen sozialen Pflichtdienst als unsinnig bezeichnet. Es gäbe eine enorme Anfrage junger Menschen nach Plätzen im Freiwilligen Sozialen und Ökologischen Jahr (FSJ/FÖJ). Anstelle eines Pflichtdienstes sollte das Angebot geförderter Stellen in diesen bestehenden Institutionen ausgebaut werden. Ein Pflichtdienst wäre auch aus volkswirtschaftlicher Sicht, mit … Weiterlesen

Berlin (dts) – Der Geschäftsführer der Deutschen Energieagentur (Dena), Stephan Kohler, hat den derzeit laufenden energiepolitischen Streit kritisiert. „Alles wäre leichter, wenn man beim Atomausstieg bliebe“, sagte Kohler der „Saarbrücker Zeitung“. Mit der Debatte über längere Laufzeiten verletze Schwarz-Gelb die „Verlässlichkeit der Energiepolitik“, so Kohler weiter. Auf der anderen Seite müsse das rot-grüne Lager erkennen, … Weiterlesen

Offenbach (dts) – Heute fällt in einem Streifen vom Münsterland zum südlichen Niedersachsen zum Teil ergiebiger Dauerregen. Dabei werden verbreitet Regenmengen von 30 bis 50 Litern pro Quadratmeter, örtlich auch bis 80 Liter pro Quadratmeter bis Freitagmittag erwartet, teilte der Deutsche Wetterdienst mit. In der Mitte sind am Nachmittag starke Gewitter möglich. Im Süden bleibt … Weiterlesen

Islamabad (dts) – Die Bundesregierung wird ein Expertenteam und zwei Trinkwasseraufbereitungsanlagen des Technischen Hilfswerks (THW) in die Katastrophenregion schicken. „Pakistan ist von der schlimmsten Flutkatastrophe der vergangenen Jahrzehnte betroffen. Trinkwasser ist eines der Güter, die die betroffene Bevölkerung dringend benötigt“, sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière am Donnerstag in Berlin. Die Frachtmaschine werde am Donnerstag vom … Weiterlesen