Berlin (dts) – Nach monatelangen Verhandlungen hat sich die Bundesregierung nach Informationen der Tageszeitung „Die Welt“ (Mongagausgabe) auf ein Gesetz zum Arbeitnehmerdatenschutz verständigt. In einem Referentenentwurf aus dem Haus von Innenminister Thomas de Maiziere (CDU), der mit den Ressorts für Wirtschaft, Arbeit und Justiz abgestimmt ist, heißt es, die Regierung wolle Beschäftigte an ihrem Arbeitsplatz … Weiterlesen
Mainz (dts) – Der FSV Mainz 05 hat den VfB Stuttgart zu Hause mit 2:0 besiegt. Die Mainzer zeigten trotz der vielen Befürchtungen im Vorfeld eine tolle Leistung und sorgten für Karnevalsstimmung bei den 20.300 Zuschauern im eigenen Stadion. Am Abend spielen noch Dortmund und Leverkusen am 1. Spieltag in der Fußball-Bundesliga. © – dts … Weiterlesen
Offenbach (dts) – Der Deutsche Wetterdienst warnt vor schweren Gewittern in Teilen Westdeutschlands. Betroffen sind die Bundesländer Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und das Saarland. Die aktuellen Warnungen gelten bis 19 Uhr, teilte der Wetterdienst mit. Mit einer Verlängerung der Warnungen oder Ausdehnung auf weitere Gebiete sei zu rechnen. Es könne entwurzelte Bäume, herabstürzende Dachziegel oder andere … Weiterlesen
Berlin (dts) – Die SPD hat angekündigt, sie werde vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, sollte sich die Bundesregierung auf das Angebot der Atomindustrie einlassen. „Wir werden politisch und juristisch dagegen vorgehen“, sagte der SPD-Energie-Experte Urlich Kelber der Tageszeitung „Die Welt“ (Montagausgabe). Kelber nannte vier mögliche Punkte für eine Klage der SPD beim höchsten deutschen Gericht. Die … Weiterlesen
Berlin (dts) – Beim Internationalen Stadionfest in Berlin (ISTAF) hat es einen neuen Weltrekord über 800 Meter gegeben. Der Kenianer David Rudisha lief die Strecke in 1:41,09 Minuten. Der 21-Jährige verbesserte damit die bisherige Bestmarke um 2/100 Sekunden. Mehr als 47.000 Besucher sind nach Veranstalterangaben vor Ort. Damit ist das ISTAF 2010 das bisher zuschauerstärkste … Weiterlesen
Berlin (dts) – Innerhalb der Bundesregierung wächst offensichtlich die Bereitschaft, auf die geplante Brennelementesteuer zu verzichten. Nach Informationen der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe) soll der Gesetzentwurf zur Brennelementesteuer von den anderen Haushaltsbegleitgesetzen getrennt und in der Kabinettssitzung am 1. September nicht formal beschlossen, sondern lediglich „zur Kenntnis genommen“ werden. Um die Ausgestaltung der Brennelementesteuer hatte es … Weiterlesen
München (dts) – Die Komikerinnen und Mütter Annette Frier und Cordula Stratmann fordern mehr Personal für Kinder- und Jugend-Einrichtungen. „Kinder sind richtig teuer – und das ist nicht das Problem der Kinder“, sagte Stratmann, studierte Familientherapeutin mit langjähriger Berufserfahrung, in einem Interview des Nachrichtenmagazins „Focus“. Der fehlende Einsatz der Politik sei aber „genauso schlimm wie … Weiterlesen
Berlin (dts) – Im Streit um die weitere Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz hat der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, ein Verharren des Verfassungsschutzes im Kalten Krieg beklagt. In einem Video-Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Wochenend-Ausgabe) sagte Gysi: „Der Verfassungsschutz ist im Kalten Krieg stecken geblieben.“ Der beschäftige sich ja gar nicht … Weiterlesen
Berlin (dts) – SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat Streit um den sozialdemokratischen Kurs in der Rentenpolitik nachdrücklich für eine Verschiebung der Rente mit 67 geworben. Nahles sagte vor den Beratungen der SPD-Spitze der „Bild-Zeitung“ (Montagausgabe): „Wir haben immer gesagt, wir nehmen die Lage auf dem Arbeitsmarkt als Maßstab – und deshalb wollen wir die Anhebung des … Weiterlesen
Berlin (dts) – Die CSU lehnt die Ausweitung des Ehegattensplittings im Steuerrecht auf eingetragene gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften ab. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wies in der „Bild-Zeitung“ (Montagausgabe) einen entsprechenden Vorstoß von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und Saarlands Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) zurück: „Wir lassen nicht zu, dass am Ehegattensplitting gerüttelt wird. Das Ehegattensplitting ist kein Steuerbonbon für … Weiterlesen