Berlin (dts) – Die SPD hat angekündigt, sie werde vor das Bundesverfassungsgericht ziehen, sollte sich die Bundesregierung auf das Angebot der Atomindustrie einlassen. „Wir werden politisch und juristisch dagegen vorgehen“, sagte der SPD-Energie-Experte Urlich Kelber der Tageszeitung „Die Welt“ (Montagausgabe). Kelber nannte vier mögliche Punkte für eine Klage der SPD beim höchsten deutschen Gericht. Die … Weiterlesen
Berlin (dts) – Beim Internationalen Stadionfest in Berlin (ISTAF) hat es einen neuen Weltrekord über 800 Meter gegeben. Der Kenianer David Rudisha lief die Strecke in 1:41,09 Minuten. Der 21-Jährige verbesserte damit die bisherige Bestmarke um 2/100 Sekunden. Mehr als 47.000 Besucher sind nach Veranstalterangaben vor Ort. Damit ist das ISTAF 2010 das bisher zuschauerstärkste … Weiterlesen
Berlin (dts) – Innerhalb der Bundesregierung wächst offensichtlich die Bereitschaft, auf die geplante Brennelementesteuer zu verzichten. Nach Informationen der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe) soll der Gesetzentwurf zur Brennelementesteuer von den anderen Haushaltsbegleitgesetzen getrennt und in der Kabinettssitzung am 1. September nicht formal beschlossen, sondern lediglich „zur Kenntnis genommen“ werden. Um die Ausgestaltung der Brennelementesteuer hatte es … Weiterlesen
München (dts) – Die Komikerinnen und Mütter Annette Frier und Cordula Stratmann fordern mehr Personal für Kinder- und Jugend-Einrichtungen. „Kinder sind richtig teuer – und das ist nicht das Problem der Kinder“, sagte Stratmann, studierte Familientherapeutin mit langjähriger Berufserfahrung, in einem Interview des Nachrichtenmagazins „Focus“. Der fehlende Einsatz der Politik sei aber „genauso schlimm wie … Weiterlesen
Berlin (dts) – Im Streit um die weitere Beobachtung der Linkspartei durch den Verfassungsschutz hat der Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Gregor Gysi, ein Verharren des Verfassungsschutzes im Kalten Krieg beklagt. In einem Video-Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ (Wochenend-Ausgabe) sagte Gysi: „Der Verfassungsschutz ist im Kalten Krieg stecken geblieben.“ Der beschäftige sich ja gar nicht … Weiterlesen
Berlin (dts) – SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles hat Streit um den sozialdemokratischen Kurs in der Rentenpolitik nachdrücklich für eine Verschiebung der Rente mit 67 geworben. Nahles sagte vor den Beratungen der SPD-Spitze der „Bild-Zeitung“ (Montagausgabe): „Wir haben immer gesagt, wir nehmen die Lage auf dem Arbeitsmarkt als Maßstab – und deshalb wollen wir die Anhebung des … Weiterlesen
Berlin (dts) – Die CSU lehnt die Ausweitung des Ehegattensplittings im Steuerrecht auf eingetragene gleichgeschlechtliche Lebensgemeinschaften ab. CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt wies in der „Bild-Zeitung“ (Montagausgabe) einen entsprechenden Vorstoß von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) und Saarlands Ministerpräsidenten Peter Müller (CDU) zurück: „Wir lassen nicht zu, dass am Ehegattensplitting gerüttelt wird. Das Ehegattensplitting ist kein Steuerbonbon für … Weiterlesen
Peking (dts) – Nach den verheerenden Erdrutschen im Nordwesten Chinas haben die örtlichen Behörden den Bewohnern der betroffenen Region die Suche nach weiteren Überlebenden verboten. Damit sollte der Ausbruch von Seuchen verhindert werden, teilte die amtliche chinesische Nachrichtenagentur „Xinhua“ mit. „Die Leichen haben nach zwei Wochen nun angefangen zu verwesen, die Suche im Geröll birg … Weiterlesen
Islamabad (dts) – Die Zahl der Todesopfer bei der Flutkatastrophe in Pakistan ist offiziell am Samstag auf 1.539 gestiegen. Das teilte die pakistanische Regierung am Sonntag mit. Damit erhöhte sich die Zahl der Todesopfer innerhalb von 24 Stunden um 25. Rund 2.055 Menschen wurden nach den offiziellen Angaben verletzt, genau 1.226.678 Gebäude wurden beschädigt. Die … Weiterlesen
Ludwigshafen (dts) – Die Kritik an der von der Koalition eingeführten Steuerermäßigung für Hoteliers bricht nicht ab. Auch aus der Industrie werden Rufe nach einer Abschaffung lauter. BASF-Vorstandschef Jürgen Hambrecht sagte der „Bild-Zeitung“ (Montagausgabe): „Ich unterstütze die Initiative von Michael Fuchs. Er erkennt, was jetzt wichtig ist und ist mutig, eine falsche Entscheidung zurück zu … Weiterlesen