Unionsparteitag stimmt für Aussetzung der Wehrpflicht

Montag, 15. November 2010, 20:55

Karlsruhe (dts) – Die CDU hat auf ihrem Bundesparteitag in Karlsruhe für die Aussetzung der Wehrpflicht im nächsten Jahr gestimmt. Die Delegierten schlossen sich damit dem gemeinsamen Vorschlag der Spitzen von CDU und CSU an. Bei der Abstimmung habe es laut Tagungsleiter Peter Hintze jedoch eine „beträchtliche Zahl von Gegenstimmen sowie einige Enthaltungen“ gegeben. Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hatte zuvor für den Entwurf zur Bundeswehr-Reform geworben. Die deutsche Armee sei nach den „aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen und Aufgaben“ auszurichten. Dies betreffe Personal, Ausrüstung und Struktur – einschließlich „des Verzichts zur Einberufung zum Grundwehrdienst“, so der Verteidigungsminister. Auch nach der Aussetzung der Wehrpflicht sei es wichtig, die Bindung zwischen Bundeswehr und Bevölkerung stärkst möglich zu erhalten. Zukünftig solle die Bundeswehr außerdem nicht nur die Aufgabe der Landes- und Bündnisverteidigung haben, sondern auch zum Schutz der Heimat ihren Beitrag leisten, so Guttenberg weiter.

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