CDU besorgt über unzureichende Pressefreiheit in Türkei

Donnerstag, 3. November 2011, 15:44

Berlin (dts) – Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat sich tief besorgt über die unzureichende Presse- und Medienfreiheit in der Türkei geäußert. „Das Land, für das wir eine privilegierte Partnerschaft mit der EU anstreben, muss den EU-Standards der Medienfreiheit entsprechen“, sagte der kultur- und medienpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, Wolfgang Börnsen. Derzeit seien nach Informationen der Menschenrechtsorganisation `Reporter ohne Grenzen` mehr als 60 Journalisten im Gefängnis. Erst am vergangenen Wochenende wurde der Verleger und Menschenrechtler Ragip Zarakoglu verhaftet. Die Ermittlungs- und Strafverfahren gegen Journalisten sollen in die Hunderte bis Tausende gehen. Zuvor hatte die AG Kultur und Medien der CDU/CSU-Fraktion zahlreiche kritische Eingaben aus dem Medienbereich anlässlich des Besuchs von Ministerpräsident Erdogan in Deutschland erhalten.

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