Koalitionsstreit um Betreuungsgeld für Hartz IV-Kinder

Mittwoch, 9. November 2011, 00:10

Berlin (dts) – In der schwarz-gelben Koalition gibt es Streit um die Ausgestaltung des gerade erst beschlossenen Betreuungsgeldes für Kinder, die nicht in staatliche Kitas gehen. „Das Betreuungsgeld muss mit Hartz IV-Bezügen verrechnet werden“, sagte FDP-Generalsekretär Christian Lindner der „Bild-Zeitung“ (Mittwochausgabe). Dagegen erklärte der familienpolitische Sprecher der CSU, Norbert Geis, der Bild-Zeitung: „Wer sein Kind nicht in die Kita gibt, bekommt Betreuungsgeld – ohne Anrechnung.“ In der Fraktionssitzung von CDU und CSU am Dienstag Nachmittag sprachen sich mehrere Spitzenvertreter gegen eine Auszahlung des Betreuungsgeldes für Hartz-IV-Empfänger aus. Was am Ende im Gesetz steht, das Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) demnächst vorlegen muss, ist allerdings noch offen: „Die Details müssen noch geklärt werden“, heißt es in der Unionsspitze.

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