Vorsitzender der Türkischen Gemeinden kritisiert "dürftige Debatte" im Bundestag

Dienstag, 22. November 2011, 14:58

Berlin (dts) – Der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, hat die jüngste Bundestags-Debatte über Rechtsextremismus in Deutschland als zu dürftig kritisiert. „Die Rede des Parlamentspräsidenten war hervorragend; und das ist das Wichtigste“, sagte er der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe), fügte aber hinzu. „Die Debatte war etwas dürftig. Ich hätte erwartet, dass man mehr über Formen von Rassismus und seine Bekämpfung diskutiert. Dazu haben wir sehr wenig gehört. Darüber müssen wir in Zukunft mehr diskutieren.“ Die Partei- und Franktionschefs aller im Bundestag vertretenen Partien haben sich am Dienstag auf eine gemeinsame Erklärung zur Mordserie der Zwickauer Zelle geeinigt. Die Politiker waren sich einig darin, erneut ein Verbot der rechtsextremen NPD zu prüfen. Zudem betonte Bundesinnenminister Friedrich die rasche Aufklärung der Neonazi-Mordserie voranzutreiben.

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