CDU geht wegen Pflegezeit-Gesetz auf Schwesig los

Mittwoch, 15. Oktober 2014, 01:58

Berlin (dts) – Die Union hat mit Unverständnis auf die Gesetzesinitiative von Familienministerin Manuela Schwesig (SPD) zur Pflegezeit reagiert. Der „Bild“ (Mittwoch) sagte der gesundheitspolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, Jens Spahn (CDU): „Ich wünsche mir, dass sich die Familienministerin mal mit uns abstimmt. Wenn sie schon Geld der Pflegeversicherung für ihre Projekte einplant, muss sie nicht auch noch einen Wettbewerb um die öffentliche Aufmerksamkeit aufmachen.“ Hintergrund der Kritik ist die inhaltliche Verknüpfung der Pflegereform mit dem Pflegezeit-Gesetz. Am Freitag wird die Pflegereform abschließend im Bundestag beraten. Sie gilt als eine der großen Gesetzesinitiativen von Gesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) in dieser Legislatur.

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