Berlin (dts) – Der Chef des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB), Michael Sommer, hat der schwarz-gelben Koalition mit massiven Protesten wegen der geplanten Neuberechnung der Hartz-IV-Regelsätze gedroht. „Wer soziale Kälte predigt, wird heiße Antworten bekommen“, sagte Sommer in der „Passauer Neuen Presse“. Nach Ansicht des DGB-Chefs werde der von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) verkündete „Herbst der Entscheidungen“ immer mehr zum „Herbst der falschen Entscheidungen“. Das „Beschimpfen der Arbeitslosen“ werde nun zum offiziellen Regierungshandeln, so Sommer weiter. Laut dem Gewerkschaftsboss sei jedoch der „eigentliche Skandal“ bei den geplanten Hartz-IV-Sätzen, „dass die bisherigen Aufstocker bei der Berechnung der neuen Regelsätze mit berücksichtigt wurden“, was zu einem niedrigeren Ergebnis geführt habe. Die Spitzen von Union und FDP hatten sich am Sonntag bei einem Treffen im Kanzleramt darauf geeinigt, die Hartz-IV-Regelsätze nur um fünf Euro pro Monat anzuheben. Der Regelsatz steigt somit von derzeit 359 Euro für Alleinstehende auf 364 Euro monatlich. Bei der Neuberechnung der Regelsätze sind Ausgaben für Tabak und Alkohol nicht mehr enthalten. Vertreter von Opposition und Sozialverbänden fordern einen Regelsatz von mindestens 400 Euro monatlich. Für eine Umsetzung der Hartz-IV-Reform ist eine Zustimmung des Bundesrates notwendig, Oppositionspolitiker haben bereits Widerstand in der Länderkammer angekündigt.
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Diese Aasgeier verweigern nicht nur dem Volk was ihm zusteht(wir zahlen Alosenvers.)nein ,die Arge besitzt auch noch die Frechheit Witwenrentenabfindungen und dergleichen auf die Regelsätze zu verrechnen(der Gesetzgeber hat nichts dagegen!!!!!!) sparen Geld wo sie können Geld was uns gehört und sind noch Stolz darauf dem kleinen Mann den letzten Lebensmut zu nehmen denn:Sie sind in dem alter(59) nicht mehr vermittelbar.!!!!bekommt man als Antwort und soll selbst jede Menge Bewerbungen vorlegen,aber diese Typen welche dir Arbeit vermitteln sollen zucken mit den Schultern…für das Gehalt was sie bekommen ja auch kein Wunder.Abfindung wird verrechnet und wieder fallen zwei Menschen aus H 4 raus,denn der Arbeitsmarkt boomt ja .Ebenso werden Menschen welche Wohngeld beziehen statt H4 zu beantragen nicht als Arbeitslose geführt….Lug und Betrug regiert und die Reichen werden immer reicher.Pfui deibel.
Proteste hin Proteste her besinnt Euch,denn :Alle Räder stehen still,wenn ein starker Arm es will.Aber den hat man ja selbst den Gewerkschaften schon abgesägt.