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Berlin (dts) – Namhafte Verfassungsrechtler fordern Bundespräsident Christian Wulff dazu auf, das novellierte Stasi-Unterlagen-Gesetz nicht zu unterschreiben. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Umstritten ist vor allem ein neuer Paragraf, der eigens dafür geschaffen wurde, 45 frühere Stasi-Mitarbeiter aus der Behörde zu entfernen. „Dieses Gesetz ist rechtstaatswidrig, der Bundespräsident sollte es … Weiterlesen

Berlin (dts) – Namhafte Verfassungsrechtler fordern Bundespräsident Christian Wulff dazu auf, das novellierte Stasi-Unterlagen-Gesetz nicht zu unterschreiben. Das berichtet der „Spiegel“ in seiner am Montag erscheinenden Ausgabe. Umstritten ist vor allem ein neuer Paragraf, der eigens dafür geschaffen wurde, 45 frühere Stasi-Mitarbeiter aus der Behörde zu entfernen. „Dieses Gesetz ist rechtstaatswidrig, der Bundespräsident sollte es … Weiterlesen

Berlin (dts) – In der NPD sind derzeit mehr als 130 V-Leute aktiv. Das ergibt eine Auflistung aller Quellen, die die Behörden in den vergangenen Wochen erstellt haben und die dem „Spiegel“ vorliegt. Die Zahl umfasst sowohl Funktionäre in den Landesvorständen und der Bundesführung als auch einfache Mitglieder. Im Fall eines neuen NPD-Verbotsverfahrens müssten sich … Weiterlesen

Berlin (dts) – In der NPD sind derzeit mehr als 130 V-Leute aktiv. Das ergibt eine Auflistung aller Quellen, die die Behörden in den vergangenen Wochen erstellt haben und die dem „Spiegel“ vorliegt. Die Zahl umfasst sowohl Funktionäre in den Landesvorständen und der Bundesführung als auch einfache Mitglieder. Im Fall eines neuen NPD-Verbotsverfahrens müssten sich … Weiterlesen

Berlin (dts) – FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle darf nicht auf dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen Anfang kommenden Jahres in Stuttgart reden. Wie der „Spiegel“ berichtet, habe dies Parteichef Philipp Rösler entschieden. Seit Ende der neunziger Jahre hatte auf der Veranstaltung bislang immer auch der Vorsitzende der Bundestagsfraktion gesprochen. Rösler beobachtet Brüderle mit Argwohn, weil dieser in … Weiterlesen

München (dts) – Die CSU verliert in Bayern weiter in der Wählergunst: Wenn jetzt in Bayern Landtagswahlen wären, könnte weder die Koalition aus CSU und FDP noch ein Bündnis aus SPD, Grünen und Freien Wählern eine Regierung bilden. Laut einer Forsa-Umfrage von Ende November, die dem „Spiegel“ vorliegt, kommt die CSU nur noch auf 41 … Weiterlesen

München (dts) – Die CSU verliert in Bayern weiter in der Wählergunst: Wenn jetzt in Bayern Landtagswahlen wären, könnte weder die Koalition aus CSU und FDP noch ein Bündnis aus SPD, Grünen und Freien Wählern eine Regierung bilden. Laut einer Forsa-Umfrage von Ende November, die dem „Spiegel“ vorliegt, kommt die CSU nur noch auf 41 … Weiterlesen

Berlin (dts) – FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle darf nicht auf dem traditionellen Dreikönigstreffen der Liberalen Anfang kommenden Jahres in Stuttgart reden. Wie der „Spiegel“ berichtet, habe dies Parteichef Philipp Rösler entschieden. Seit Ende der neunziger Jahre hatte auf der Veranstaltung bislang immer auch der Vorsitzende der Bundestagsfraktion gesprochen. Rösler beobachtet Brüderle mit Argwohn, weil dieser in … Weiterlesen

Berlin (dts) – Bei der Auswahl eines sozialen Netzwerks sind den Nutzern nach eigenen Angaben drei Aspekte besonders wichtig: Datensicherheit, Privatsphäre und Benutzerfreundlichkeit. Das geht aus einer Umfrage im Auftrag des Hightech-Verbandes Bitkom hervor. Dabei gaben 96 Prozent der Nutzer an, bei der Auswahl einer Community sei die Sicherheit ihrer persönlichen Daten wichtig. 93 Prozent … Weiterlesen

Berlin (dts) – Bei der Auswahl eines sozialen Netzwerks sind den Nutzern nach eigenen Angaben drei Aspekte besonders wichtig: Datensicherheit, Privatsphäre und Benutzerfreundlichkeit. Das geht aus einer Umfrage im Auftrag des Hightech-Verbandes Bitkom hervor. Dabei gaben 96 Prozent der Nutzer an, bei der Auswahl einer Community sei die Sicherheit ihrer persönlichen Daten wichtig. 93 Prozent … Weiterlesen