London (dts) – Die britische Sängerin Cheryl Cole ist von Lady Gaga fasziniert und würde gern genauso „mutig und kühn“ sein, wie ihre Kollegin. „Ich glaube, Lady Gaga hat es auf die Spitze getrieben. Bisher hat sich niemand so weit voran gewagt, wie sie“, schwärmt Cole in der britischen TV-Show „Lorraine“. Cole sei nicht annähernd … Weiterlesen
Wiesbaden (dts) – In Wiesbaden beraten am Donnerstag die Innenminister von Bund und Ländern über die Konsequenzen aus der Neonazi-Mordserie. Auf ihrer Herbsttagung soll es auch um ein mögliches neues NPD-Verbotsverfahren gehen. Innenministerkonferenz-Chef Boris Rhein warnte allerdings vor überstürztem Vorgehen bei einem NPD-Verbot. „Wer will, dass ein NPD-Verbotsverfahren Erfolg hat, darf es nicht über das … Weiterlesen
Berlin (dts) – Nachdem das Bundeskabinett die schwarz-gelben Steuersenkungen ab 2013 auf den Weg gebracht hat, schließt der Haushaltsexperte der Union, Norbert Barthle (CDU), weitere Erleichterungen für die Bürger aus. Barthle sagte der „Saarbrücker Zeitung“ (Donnerstag): „Es gibt keine Spielräume für weitere Entlastungen.“ Wäre es nach den Haushältern der Fraktion gegangen, „hätte es sowieso keine … Weiterlesen
Berlin (dts) – Die Deutsche Polizeigewerkschaft hat vor der Innenministerkonferenz an diesem Donnerstag und Freitag in Wiesbaden dazu aufgerufen, auch über Alternativen zu einem möglichen NPD-Verbotsverfahren zu diskutieren. Natürlich gebe es die Gefahr, dass ein erneutes Verbotsverfahren scheitert. „Deshalb muss auch über Alternativen nachgedacht werden, um die NPD beispielsweise nicht länger vom Geld unserer Steuerzahlen … Weiterlesen
Berlin (dts) – Der Euro-Rettungsplan von Kanzlerin Angela Merkel droht nach Einschätzung von Ansgar Belke, Wirtschaftsprofessor an der Universität Duisburg-Essen und Mitglied im Monetary Experts Panel des Europaparlaments, an einem entscheidenden Punkt zu scheitern. „Fatal ist, dass der von Frau Merkel eingeschlagene Weg, eine gehärtete Fiskalunion zur Voraussetzung für zeitlich begrenzte EZB-Eingriffe zu machen, zwar … Weiterlesen
Berlin (dts) – Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hat die Bundesregierung aufgefordert, über die geplante Lieferung von Leopard-2-Panzern nach Saudi-Arabien Klarheit zu schaffen. „Ich bin der festen Überzeugung, dass es ein falsches Zeichen ist, die Region aufzurüsten – zumal im Angesicht des arabischen Frühlings“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe). „Der Bundessicherheitsrat ist, … Weiterlesen
Berlin (dts) – Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hält ein neues NPD-Verbotsverfahren für ausgemachte Sache. „Der Zug rollt“, sagte er der „Mitteldeutschen Zeitung“ (Donnerstag-Ausgabe) mit Blick auf die heutige Innenministerkonferenz in Wiesbaden. „Ich glaube nicht, dass es jetzt noch ein Zurück gibt und der Staat nach den Debatten der letzten Wochen sagt: Wir … Weiterlesen
Berlin (dts) – Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat die Entscheidung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), die Mehrzahl der Ministeriumsmitarbeiter von Bonn nach Berlin zu holen, kritisiert und die CDU Nordrhein-Westfalen zum Widerstand aufgerufen. „Das ist eine Missachtung des Berlin/Bonn-Gesetzes – und zwar durch Verwaltungsvollzug“, sagte er dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Donnerstag-Ausgabe). „Wer … Weiterlesen
Berlin (dts) – Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Boris Rhein (CDU) aus Hessen, zeigt im Fall des Zwickauer Neonazi-Trios Verständnis für das erschütterte Vertrauen in die Arbeit von Behörden. „Ich habe für die Erschütterung größtes Verständnis. Jetzt gilt es, alles akribisch und mit Hochdruck zu ermitteln. Danach sollten wir die entsprechenden Konsequenzen ziehen“, sagte Rhein der … Weiterlesen
Offenbach (dts) – Heute ist es zunächst wechselnd, meist stärker bewölkt und es kommt gebietsweise zu Schauern, in mittleren und höheren Lagen als Schnee. Das teilte der Deutsche Wetterdienst mit. In der zweiten Tageshälfte erreicht dann ein neues Regengebiet den Westen und Norden von Deutschland. Die Höchsttemperaturen liegen bei 3 bis 9 Grad, mit den … Weiterlesen