Stuttgart (dts) – Der Fraktionschef der Grünen, Jürgen Trittin, hat als Bedingung für einen Schlichter im Streit um das Großprojekt „Stuttgart 21“ einen Baustopp gefordert. „Ehrliche und glaubwürdige Vermittlung kann und darf sich nicht dem Ziel und Interesse einer der beteiligten Konfliktparteien unterordnen, sondern muss ergebnisoffen sein“, sagte Trittin der „Rheinischen Post“. Er fügte hinzu: … Weiterlesen
Berlin (dts) – Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) und der amtierende SPD-Fraktionschef Joachim Poß fordern, den „Tag der Deutschen Einheit“ zukünftig immer mit einer Großveranstaltung in Berlin zu feiern. „Ich werde mit den Vorsitzenden der anderen Fraktionen darüber sprechen, wie wir nun jedes Jahr vom Parlament aus in der Hauptstadt die Einheit unseres Landes feiern können“, … Weiterlesen
Berlin (dts) – Der Vize-Präsident der Bundesärztekammer, Frank Ulrich Montgomery, hat Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) aufgefordert, bundeseinheitliche Honorare für Ärzte zu schaffen. „Der Gesetzgeber muss dafür sorgen, dass in Nordrhein für die gleiche ärztliche Behandlung nicht geringere Honorare gezahlt werden als in Bayern“, sagte Montgomery der „Rheinischen Post“. „Wir brauchen eine Gebührenordnung, bei der bundeseinheitliche … Weiterlesen
Berlin (dts) – Unionsfraktionsvize Michael Fuchs hat das Hilfe-Ersuchen des Hochtief-Managements an die Politik zurückgewiesen. „Es ist nicht Aufgabe der Politik, sich da einzumischen“, sagte Fuchs der „Rheinischen Post“. „Über die Zukunft von Hochtief entscheiden die beteiligten Manager und die Aktionäre, nicht die Politik“, sagte der CDU-Wirtschaftspolitiker. Hochtief-Chef Herbert Lütkestratkötter und der Konzernbetriebsrat hatten die … Weiterlesen
Stuttgart (dts) – Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hat Verständnis für die Kritik vieler Bürger an der Umsetzung des Bahnhofs-Großprojekts „Stuttgart 21“ geäußert. „Ganz sicher müssen wir lernen, dass die Umsetzung solcher Großprojekte, auch wenn sie demokratisch legitimiert sind, ganz anders und mit mehr Transparenz begleitet werden muss“, sagte DIHK-Präsident Hans Heinrich Driftmann der … Weiterlesen
Berlin (dts) – Das Kinderhilfswerk UNICEF beklagt eine Daten-Panne. Kontonummern, Anschriften, Telefonnummern, Spendenbetrag und E-Mail-Adressen von 147 Spendern landeten ungeschützt im Internet. Das berichtet die „Bild-Zeitung“ (Dienstagausgabe). Bei den Spendern handele es sich ausschließlich um Firmen. Inzwischen habe UNICEF die sensiblen Daten aus dem Netz genommen und den NRW-Datenschutzbeauftragten informiert. UNICEF-Sprecher Rudi Tarneden sagte der … Weiterlesen
Berlin (dts) – m Streit über die Vorratsdatenspeicherung von Telefon- und Internetverbindungsdaten hat der Bundesbeauftragte für Datenschutz, Peter Schaar, das Bundeskriminalamt (BKA) scharf kritisiert. „Die Verfolgung schwerer Straftaten wird in einigen Fällen sicher erschwert, weil die sechsmonatige Vorratsdatenspeicherung vom Verfassungsgericht gestoppt wurde. Es ist jedoch unangemessen und voreilig, wenn das BKA gute Alternativen von vornherein … Weiterlesen
Offenbach (dts) – Am Dienstag ist es im Norden und in der Mitte Deutschlands teils heiter, teils auch wolkig. Im Süden überwiegt dichte Bewölkung mit zeitweiligem Regen, der vor allem in Bayern auch kräftiger ausfallen kann. Die Temperatur erreicht mit Höchstwerten zwischen 14 Grad im Osten und am Alpenrand und 20 Grad im Westen nicht … Weiterlesen
Berlin (dts) – Im letzten Spiel des siebten Spieltags der 2. Fußball-Bundesliga haben sich am Montagabend Hertha BSC Berlin und Alemannia Aachen mit 0:0 (0:0) getrennt. Am Sonntag besiegte der 1. FC Union Berlin 1860 München mit 1:0, FSV Frankfurt gewann gegen Energie Cottbus mit 3:2. Außerdem trennten sich Erzgebirge Aue und FC Augsburg mit … Weiterlesen
Wien (dts) – Eines jener 16 angeblich vom Nazi-Diktator Adolf Hitler gemalten Bilder, die Ende September in England versteigert worden sind, soll eine Fälschung sein. Dies berichtet die österreichische „Kleine Zeitung“ am Montag. Auf dem Bild sei nicht eine „Ortschaft am Main“, sondern eine Brücke in Judenburg zu sehen, die erst in den Jahren 1938 … Weiterlesen