Kurznachrichten

München (dts) – Der Landesverband von Linken-Parteichef Klaus Ernst steht offenbar vor einem buchhalterischen Fiasko. Einem internen Bericht der Landesfinanzrevision zufolge ist die Buchhaltung des bayerischen Verbands „unzulänglich, fehlerhaft und entspricht nicht den Anforderungen“, berichtet das Magazin „Der Spiegel“. Teils fehlten Belege, teils seien sie nur in Kopie vorhanden. Die Kommunikation zwischen der Finanzbuchhaltung und … Weiterlesen

Berlin (dts) – Berlins Innensenator Ehrhart Körting (SPD) hält das Abkommen, das die Bundesregierung im April mit dem Kosovo über die Rückführung von Bürgerkriegsflüchtlingen vereinbarte, für unpraktikabel: „Es besteht die Gefahr, dass Abschiebungen in nicht gesicherte Gebiete erfolgen.“ Für solche Minderheiten sei eine Einzelfallprüfung nötig. Wie das Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ berichtet, seien zwar seit dem … Weiterlesen

Berlin (dts) – Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) hat einer Privatisierung der Bahn noch in dieser Legislaturperiode eine klare Absage erteilt. „Wenn wir bis 2013 zum Abschluss kommen wollten, müssten wir jetzt mit den Vorarbeiten starten. Das halte ich für nicht realistisch“, sagte Ramsauer dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. „Wenn es zu einem Börsengang kommt, muss die … Weiterlesen

Katzweiler (dts) – Im rheinland-pfälzischen Katzweiler ist ein Zusammenstoß zwischen einem Auto und einem Regionalzug in der Nacht von Freitag auf Samstag glimpflich verlaufen. Polizeiinformationen zufolge wollte ein 37-jähriger Mann mit seinem Auto die Gleise überqueren und übersah dabei einen herannahenden Regionalzug. Glücklicherweise blieben bei dem folgenden Zusammenprall sowohl die vier Insassen des Pkw als … Weiterlesen

Berlin (dts) – Vor ihrem Bundesparteitag droht der SPD Streit über ihre Steuerpolitik. „Wenn wir den Leitantrag in seiner jetzigen Form beschließen, wäre das fatal“, sagt der Juso-Vorsitzende Sascha Vogt. „Damit würden wir die FDP als Steuersenkungspartei überholen.“ Hintergrund seien nach Informationen des „Spiegel“ die Pläne der Parteispitze zum Spitzensteuersatz. Der soll laut Leitantrag von … Weiterlesen

Berlin (dts) – Die Bundeswehr will die sechs deutschen „Tornado“-Kampfjets aus dem Kriegsgebiet Afghanistan endgültig abziehen. Generalinspekteur Volker Wieker hat Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) kürzlich eine entsprechende militärische Empfehlung zur Entscheidung vorgelegt. Wie das Magazin „Der Spiegel“ berichtet, gehe der Abzug der Aufklärer, die seit 2007 für die internationale Schutztruppe Isaf über Afghanistan mit … Weiterlesen

Stuttgart (dts) – Der stellvertretende Vorsitzende der AOK Baden-Württemberg, Christopher Hermann, geht davon aus, dass die AOK aufgrund des neuen Arzneimittelgesetzes ab 1. Januar deutlich höhere Preise für Generika-Arzneimittel bezahlen müssen. Komme das Arzneigesetz so wie geplant, würden die AOK ihre bisher erfolgreichen Rabattverträge nicht mehr fortführen können, erklärte Hermann dem Magazin „Der Spiegel“. Eine … Weiterlesen

Kundus (dts) – Im Norden Afghanistan sind bei einem erneuten Anschlag auf ein Wahlbüro sieben afghanische Sicherheitskräfte getötet worden. Der Angriff ereignete sich in der Nähe eines Wahllokals in der Provinz Baghlan. Dabei sollen ein Soldat und sechs Mitglieder einer regierungstreuen Miliz ums Leben gekommen sein, fünf weitere seien verletzt worden. Bereits zuvor waren am … Weiterlesen

Kundus (dts) – Im Norden Afghanistan sind bei einem erneuten Anschlag auf ein Wahlbüro sieben afghanische Sicherheitskräfte getötet worden. Der Angriff ereignete sich in der Nähe eines Wahllokals in der Provinz Baghlan. Dabei sollen ein Soldat und sechs Mitglieder einer regierungstreuen Miliz ums Leben gekommen sein, fünf weitere seien verletzt worden. Bereits zuvor waren am … Weiterlesen