Kurznachrichten

Berlin (dts) – Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, hat von der Bundesregierung einen adäquaten Ersatz für den Zivildienst gefordert, sollte die Wehrpflicht und mit ihr auch der Zivildienst wegfallen. „Im Jahresdurchschnitt werden 70.000 Zivildienstleistende fehlen“, sagte Schneider der „Mitteldeutschen Zeitung“. „Es geht ein ganz wichtiges Lernfeld für die jungen Menschen verloren und für … Weiterlesen

Berlin (dts) – Gesundheitsminister Philipp Rösler (FDP) hat angekündigt, dass die Krankenkassen 2011 voraussichtlich keine Zusatzbeiträge benötigen. „Dank des geplanten ausbalancierten Reformpakets wird der durchschnittliche Zusatzbeitrag 2011 voraussichtlich bei null Euro liegen können“, sagte Rösler der „Rheinischen Post“. Damit wird die große Mehrheit der gesetzlich Versicherten von einem Zusatzbeitrag verschont bleiben. „Ob eine Krankenkasse dennoch … Weiterlesen

Berlin (dts) – Der SPD-Verteidigungsexperte Hans-Peter Bartels hat sich gegen die von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) angekündigte Abschaffung der Musterung ausgesprochen, sollte die Wehrpflicht ausgesetzt werden. „Wir sind im Prinzip für die Musterung – es sei denn, die Regierung kann auf andere Weise sicherstellen, dass sie jeweils den ganzen Jahrgang erreicht“, sagte er dem … Weiterlesen

Berlin (dts) – Die Grünen setzen ihren Höhenflug in den Umfragen fort. In der wöchentlichen Forsa-Erhebung für das Magazin „Stern“ und RTL kletterten sie im Vergleich zur Vorwoche um einen Punkt auf 22 Prozent. Es ist der beste Wert, den das Forsa-Institut je für die Grünen gemessen hat. Die SPD fällt um einen Punkt auf … Weiterlesen

Berlin (dts) – Führende Unionspolitiker haben die Pläne der FDP für mehr doppelte Staatsbürgerschaften und sogenannte Turbo-Einbürgerungen von Ausländern abgelehnt. „Mehrstaatigkeit fördert nicht die Integration, sondern widerspricht ihr. So kommt es in vielen Fällen zu Loyalitätskonflikten. Die Entwicklung von Parallelgesellschaften wird begünstigt. Hieran können wir kein Interesse haben“, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann der Zeitung … Weiterlesen

Offenbach (dts) – Am Mittwoch zieht ein Regenband über die Mitte und den Süden Deutschlands. Auf der Rückseite lockert die Wolkendecke auf, bei wechselnder Bewölkung entwickeln sich vor allem nach Norden hin einzelne Schauer, teilte der Deutsche Wetterdienst mit. Südlich der Donau bleibt es bei zunehmender Bewölkung meist trocken. Später ziehen von der Nordsee erneut … Weiterlesen

Berlin (dts) – FDP und CDU erhöhen den Druck auf Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) eine Reform des Mehrwertsteuersystems auf den Weg zu bringen. „Wir wollen schnellst möglich die im Koalitionsvertrag vereinbarte Kommission einsetzen, damit wir noch in dieser Legislaturperiode zu einem Ergebnis kommen“, sagte FDP-Fraktionschefin Birgit Homburger der Zeitung „Die Welt“ (Mittwochausgabe). Es sei fest … Weiterlesen

Frankfurt/Berlin (dts) – Der Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin (65) hat seine Beweggründe geschildert, Ende des Monats aus der Notenbank auszuscheiden. In einem Interview mit der „Bild-Zeitung“ (Mittwochausgabe) sagte er: „Wäre ich stur geblieben, hätte das den Bundespräsidenten – weil er sich so weit vorgewagt hatte -, und das Staatsamt beschädigt. Das wollte ich nicht.“ Er sei … Weiterlesen

Berlin (dts) – Die Honorare der etwa 149 000 Ärzte und Psychotherapeuten in Deutschland sind zwischen 2007 und 2009 um elf Prozent gestiegen. Das ergibt sich aus einer Auswertung des Spitzenverbandes der gesetzlichen Krankenversicherung, die der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwoch-Ausgabe) vorliegt. Aus Protest gegen Pläne der Bundesregierung, den Honoraranstieg zu bremsen, wollen Hausärzte an diesem Mittwoch … Weiterlesen

Berlin (dts) – Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will bei der Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze den Begriff „Basisgeld“ im Sozialgesetzbuch neu etablieren. Das Basisgeld würde damit die Grundsicherung für Erwachsene und Kinder ablösen, im Volksmund bekannt unter dem Begriff Hartz IV. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung werden im Arbeitsministerium derzeit verschiedene Titel für das neue … Weiterlesen