EU-Kommissar Oettinger sieht Notifizierungspflicht bei Atom-Deal

Berlin (dts) – Nach Ansicht des deutschen EU-Kommissars für Energie, Günther Oettinger (CDU), muss die Entscheidung über die Verlängerung von Atomlaufzeiten bei der EU-Kommission möglicherweise notifiziert werden. Das sei jedenfalls dann notwendig, wenn es zu erheblichen Investitionen in die Atommeiler kommt. Zwar sei die Laufzeitverlängerung als solche ohne Genehmigung aus Brüssel möglich, sagte Oettinger dem … Weiterlesen

Merkel warnt bei Wirtschaftstrends vor internationaler Konkurrenz

Berlin (dts) – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erwartet vom Innovationsdialog, den sie am Montag eröffnen wird, dass er die Arbeit der Bundesregierung kritisch und konstruktiv begleitet. Die Bundesregierung wolle sich von Fachleuten aus Wissenschaft, Technik und Wirtschaft beraten lassen, um neue Trends der wissenschaftlichen Entwicklungen nachvollziehen zu können, erklärte Merkel in ihrem aktuellen Video-Podcast. Man … Weiterlesen

FDP-Rebellen gründen Protestgruppe "Liberaler Aufbruch"

Berlin (dts) – In der von schlechten Umfragewerten geschüttelten FDP hat sich eine innerparteiliche Protestgruppe formiert. Wie das Nachrichtenmagazin „Focus“ berichtet, wird die Gruppe mit dem Namen „Liberaler Aufbruch“ von dem Bundestagsabgeordneten und Finanzexperten Frank Schäffler sowie dem Duisburger Rechtsanwalt Carlos Gebauer angeführt. Der Gruppe haben sich offenbar bereits mehrere Parlamentarier angeschlossen, darunter auch der … Weiterlesen

Knapp zwei von drei Deutschen für Ganzkörperverschleierungsverbot

Berlin (dts) – Knapp zwei Drittel der Deutschen (61 Prozent) sind dafür, die Ganzkörperverschleierung in Deutschland zu verbieten. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts TNS Emnid für das Nachrichtenmagazin „Focus“ sprachen sich 36 Prozent dagegen aus. Bei den Anhängern von CDU/CSU sprachen sich 75 Prozent und bei den FDP-Wählern 73 Prozent für ein Verbot aus. Bei … Weiterlesen

Bundespräsidialamt führt gütliche Einigung zwischen Sarrazin und Bundesbank herbei

Berlin (dts) – Das Bundespräsidialamt hat dem scheidenden Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin eine höhere Pension verschafft. Einem Vorabbericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ zufolge, schaltete das Amt sich aktiv in den Streit zwischen Sarrazin und der Bundesbank ein, die zuvor dessen Entlassung durch Bundespräsident Christian Wulff (CDU) beantragt hatte. Dadurch kam doch noch eine gütliche Einigung zustande, … Weiterlesen

USA gedenken Opfern vom 11. September 2001

Washington (dts) – Die USA gedenken am Samstag zum neunten Jahrestag den Opfern der Terroranschläge vom 11. September. Alle Nationalflaggen werden auf Halbmast gesetzt, zudem ist eine Schweigeminute um 8:46 Uhr New Yorker Zeit geplant. In dieser Minute war am 11. September 2001 das erste Passagierflugzeug im World Trade Center explodiert, nachdem 19 Islamisten die … Weiterlesen

Schachmeister Bent Larsen gestorben

Buenos Aires (dts) – Der dänische Schachmeister Bent Larsen ist im Alter von 75 Jahren in Buenes Aires gestorben. Wie der dänische Schachbund nun mitteile, sei Larsen bereits am Donnerstag verstorben. Zu den Ursachen seine Todes ist bisher noch nichts bekannt, allerdings litt Larsen Medienberichten nach an Diabetes. In den 60er und 70er Jahren gehörte … Weiterlesen

Zeitung: Experten sehen Chancen für neue Rechtspartei kritisch

Berlin (dts) – Experten sind skeptisch, was die Gründung einer Partei rechts der CDU angeht. Derartige Befürchtungen waren nach jüngsten Umfragen und Warnungen aus der Union aufgetaucht. Hintergrund sind Thilo Sarrazins Thesen zur Integration und der Rückzug Erika Steinbachs aus dem CDU-Vorstand. Steinbach war wegen ihrer umstrittenen Äußerung zur Rolle Polens im zweiten Weltkrieg scharf … Weiterlesen

Wetter: Teils heiter, teils wolkig bei 19 bis 24 Grad

Offenbach (dts) – Heute wird es nach Auflösung von Dunst oder Nebel teils heiter, teils wolkig und es bleibt trocken. Lediglich im Küstenbereich ist es zunächst stark bewölkt und gelegentlich kommt es zu etwas Regen. Im Tagesverlauf lockert jedoch auch hier von Westen die Wolkendecke auf und es bleibt trocken. Wie der Deutsche Wetterdienst mitteilte, … Weiterlesen

Steinbach hält neue konservative Partei für möglich

Berlin (dts) – Das CDU-Bundesvorstandsmitglied Erika Steinbach hält die Gründung einer konservativen Partei neben der Union für möglich. In einem Interview mit der „Welt am Sonntag“ erklärte sie, „dass jemand, der sich mit etwas Charisma und Ausstrahlung auf den Weg begeben würde, eine neue, wirklich konservative Partei zu gründen, die Fünf-Prozent-Hürde spielend überspringen würde“. Mit … Weiterlesen