DIHK erwartet Konjunkturabkühlung im dritten Quartal

Berlin (dts) – Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) rechnet nach einem Bericht der „Bild-Zeitung“ mit einer Konjunkturabkühlung in Deutschland. Von Juli bis September 2010 werde das Bruttoinlandsprodukt voraussichtlich um 0,7 Prozent gegenüber dem Vorquartal wachsen, sagte DIHK-Chefvolkswirt Volker Treier der Zeitung. Im zweiten Quartal 2010 hatte das Bruttoinlandsprodukt mit 2,2 Prozent noch mehr als … Weiterlesen

Koalition einigt sich auf bis zu 14 Jahre längere Atomlaufzeit

Berlin (dts) – Die Spitzen von Union und FDP haben sich am Sonntagabend auf längere Laufzeiten für Atomkraftwerke geeinigt. Demnach können die deutschen Atomkraftwerke im Durchschnitt 12 Jahre länger in Betrieb bleiben, als bisher geplant. Für die älteren Atomkraftwerke gilt eine acht Jahre längere Laufzeit, für die jüngeren eine Verlängerung von bis zu 14 Jahren. … Weiterlesen

Unionsfraktionsvize fordert Hartz-IV-Kürzungen für integrationsunwillige Migranten

Michael Fuchs CDU

Düsseldorf (ots) – Unionsfraktionvize Michael Fuchs hat eine härtere Gangart gegenüber integrationsunwilligen Migranten gefordert. Die Koalition müsse „in der Integrationspolitik das eine oder andere überprüfen“, sagte Unionsfraktionsvize Michael Fuchs (CDU) der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). Es gebe zwar genügend rechtliche Mittel, gegen Integrationsunwillige vorzugehen, etwa durch vorübergehende Kürzungen der Hartz-IV-Sätze. „Doch die Sanktionsmöglichkeiten … Weiterlesen

Über Hartz IV, Tabak und Konsumenten

Foto: (C) pixelio.de

Von Mario Nette Die Debatte darum, ob man Sozialleistungsbeziehern den Regelsatzanteil für Bier und Tabak streichen sollte, ist völlig substanzlos und verlogen, lässt sich als Lektüre einer großen, deutschen Hetzschrift aber hirnmissachtend konsumieren. Denn einerseits warf man den Leistungsbeziehern noch vor wenigen Tagen vor, sie könnten mit Geld nicht umgehen und daher muss von-der-Leyensches Plastikgeld … Weiterlesen

Eine Tote und mehrere Schwerverletzte bei Flugschau in Bayern

Schnaittach (dts) – Auf einem Flugplatz im Nürnberger Land ist am Sonntagnachmittag eine Frau bei einer Flugschau ums Leben gekommen, fünf Menschen wurden schwer verletzt. Zudem gebe es mehrere Leichtverletzte, teilte das Polizeipräsidium Mittelfranken mit. Gegen 14:45 Uhr waren zwei historische Doppeldecker auf dem Flugplatz in Lauf-Lillinghof gestartet. Während eine Maschine komplikationslos in den Himmel … Weiterlesen

Wetter: Nachts trocken und kühl bei Tiefstwerten um 4 Grad

Offenbach (dts) – Heute Abend klart der Himmel verbreitet auf, und es bleibt trocken. Gegen Morgen bilden sich laut Deutschem Wetterdienst örtlich Nebelfelder. Es kühlt auf 10 bis 4 Grad ab, in ungünstigen Lagen kann vereinzelt Bodenfrost auftreten. Am Montag ist es verbreitet sonnig oder heiter. Nach Osten hin bilden sich nachmittags flache Quellwolken, es … Weiterlesen

Innenminister de Maizière will Kürzungen für "Integrationsverweigerer"

Berlin (dts) – Innenminister Thomas de Maizière Fehler hat Fehler in der Integrationspolitik der vergangenen Jahre eingeräumt und Leistungskürzungen für „Integrationsverweigerer“ angekündigt. Es gebe „vielleicht 10 – 15 Prozent wirkliche Integrationsverweigerer“, um die man sich verstärkt kümmern müsse, sagte de Maiziere im ARD-„Bericht aus Berlin“. Erstzuwanderer sowie Ausländer, die Transferleistungen erhalten, seien zur Teilnahme an … Weiterlesen

CSU will umfangreiche Änderungen an Gesundheitsreform

Berlin (dts) – Die CSU hat umfangreiche Änderungen am Gesetzesentwurf der Bundesregierung für die Gesundheitsreform gefordert. Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder rief seinen Fachkollegen Philipp Rösler (FDP) in einem Interview der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagausgabe) dazu auf, das Regelwerk an einigen Stellen noch deutlich zu überarbeiten. „Es geht uns nicht um Streit“, sagte der CSU-Politiker. „Was wir … Weiterlesen

Todesopfer bei Flugschau in Bayern

Schnaittach (dts) – Bei einer Flugschau im bayrischen Lillinghof bei Lauf in der Nähe von Nürnberg ist am Sonntag mindestens ein Mensch ums Leben gekommen, mindestens 20 Menschen wurden verletzt. Ein Doppeldecker war beim Start nach rechts von der Bahn abgekommen und in die Zuschauer gerast. Der Pilot soll nach Polizeiangaben aus bislang unbekannten Gründen … Weiterlesen

SPD will bei Regierungswechsel Laufzeitverlängerung rückgängig machen

Berlin (dts) – Die SPD würde bei einem möglichen Regierungswechsel jede Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke per Gesetz wieder rückgängig machen. Das kündigte der hessische SPD-Vorsitzende Thorsten Schäfer-Gümbel an, der Vorsitzender einer neuen Energie-Kommission der Bundes-SPD ist. „Wir halten klar am Atomausstieg fest, wie er im Jahr 2000 in einem Vertrag von den Stromkonzernen mit der Bundesregierung … Weiterlesen