Russland: Medwedew ordnet Überprüfung von Betrugsvorwürfen an

Sonntag, 11. Dezember 2011, 21:23

Moskau (dts) – Der russische Präsident Dmitri Medwedew hat nach der Parlamentswahl in Russland die Regierung mit der Untersuchung der Betrugsvorwürfe beauftragt. Dies teilte Medwedew am Sonntag auf seiner Internetseite mit. Die Forderungen nach Neuwahlen lehnte der Präsident erneut ab. Die Regierung solle nun sämtliche Berichte auf mögliche Wahlmanipulationen untersuchen. Nach den Wahlen waren zehntausende Menschen auf die Straße gegangen, um für „ehrliche Wahlen“ in Russland sowie für die Freilassung politischer Gefangener zu demonstrieren. Bei den Wahlen konnte die Regierungspartei „Einiges Russland“ knapp 50 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen. Damit musste die Partei deutliche Verluste verkraften, nachdem sie im Jahr 2007 noch fast zwei Drittel aller Wählerstimmen erhalten hatte. Dennoch bemängeln russische Oppositionelle das Wahlergebnis und werfen der Partei vor, nur durch massiven Wahlbetrug die absolute Mehrheit im Parlament verteidigt zu haben. Auch internationale Wahlbeobachter kritisierten die Wahl und wiesen auf Manipulationen hin.

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