Samsung darf weiterhin Handys in den USA verkaufen

Dienstag, 18. Dezember 2012, 10:23

San Jose (dts) – Der südkoreanische Elektronikriese Samsung hat im Patentstreit mit seinem Konkurrenten Apple einen Erfolg eingefahren und muss seine Handys nicht vom US-Markt nehmen. Apple hatte beantragt, den Verkauf von 26 meist älteren Samsung-Modellen in den USA zu verbieten. Ein Gericht in San Jose im US-Bundesstaat Kalifornien wies diesen Antrag nun ab: Die betroffenen Samsung-Geräte verfügten über eine Fülle von Funktionen. Nur ein kleiner Teil sei von den Apple-Patenten betroffen, begründete die Richterin ihre Entscheidung. Weiterhin habe Apple nicht ausreichend beweisen können, dass Samsung mit dem Verkauf seiner Smartphones, die gegen die Patente von Apple verstoßen haben, den Verkauf des iPhone in den USA hinreichend beeinflusst hätte. Die beiden Elektronikriesen liefern sich seit längerem einen Patentstreit und haben sich gegenseitig mit Klagen überzogen.

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