De Maizière bereit für kompletten Regierungsumzug nach Berlin

Freitag, 3. Oktober 2014, 07:27

Berlin (dts) – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) ist bereit für einen vollständigen Umzug der Ministerien von Bonn nach Berlin. Der „Welt am Sonntag“ (Feiertagsausgabe zum 3. Oktober) sagte de Maizière auf die Frage, ob die Bundesregierung komplett nach Berlin umziehen sollte, damit die Einheit vollendet sei: „Wir haben das Bonn-Berlin-Gesetz. Das gilt. Wenn dieses Gesetz zur Disposition gestellt würde, wäre meine Antwort eindeutig: Ja.“ Dass der Neubau des Innenministeriums genügend Büros auch für die Bonner Mitarbeiter haben soll, begründete der Minister damit, dass man einem Wunsch des Bundesrechnungshofs und des Haushaltsausschusses entspreche. „Dass wir genug Büros bauen, ist eine Vorsorge, aber keine Ankündigung“, erklärte de Maizière. Er beklagte, dass er bei dem Thema ein „gebranntes Kind“ sei. „Mir wird vorgehalten, zu viele Mitarbeiter und Dienststellen nach Berlin geholt zu haben. Dabei ging es mir aber nie um Entscheidungen gegen Bonn, sondern um eine möglichst effiziente Aufgabenwahrnehmung“, sagte der CDU-Politiker.

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