von Prof. Dr. Aris Christidis in Bündnis gegen Rechts Gießen Gießen | Am 22. August 2012 verurteilte das Strafgericht Gießen unter Leitung von Richter am Amtsgericht Michael Wendel auf Antrag des Staatsanwalts (StA) Philipp Stein die Großmutter von 7 Enkeln wegen „psychischer Beihilfe“ zur Kindesentziehung zu 20 Tagessätzen à 15 Euro. Eine alltägliche Story? Was den … Weiterlesen
von Maja Binder, Erwerbslosenforum. Berlin* Berlin – Blamage des Berliner Senats vor dem Landessozialgericht (LSG) Berlin- Brandenburg: Der Normenkontrollantrag eines Sozialhilfebeziehers gegen die neue Wohnaufwendungenverordnung (WAV) des Berliner Senats für Arbeitslosengeld-II- und Sozialleistungsbezieher ist nicht zulässig – weil die Anwendung der aktuellen WAV auf Sozialhilfebezieher insgesamt nicht zulässig sei. Abstract: Wer als Mieter in der … Weiterlesen
Bonn – Als absurdes neoliberales Theater bezeichnet das Erwerbslosen Forum Deutschland die seit Wochen andauernde Debatte um die Piratenpartei, ihrem Geschäftsführer und Hartz IV. „Erwerbslose, die vom Hungersatz Hartz IV und dem ständigen Druck der Ämter leben müssen, kommen sich regelrecht verschaukelt vor. Hartz IV ist kein bedingungsloses Grundeinkommen, dass zur politischen Selbstverwirklichung dient und … Weiterlesen
Berlin (dts) – Der ehemalige Bundespräsident Christian Wulff hat in seiner Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft Hannover Ende Juni bestritten, von den Urlaubsreisen seines Sprechers Olaf Glaes…[…]
Bonn – Auf dem Bonner Friedensplatz wurden die Parolen der Neonazi-Partei von Trillerpfeifen, Sambatrommeln und Sprechchören übertönt Der LKW mit dem kleinen Häufchen von NPD-Funktionären kam verspätet und fuhr auch eine Stunde vor dem ursprünglich für 14 Uhr angemeldeten Kundgebungsende wieder ab. Auf dem Bonner Friedensplatz wurden die Parolen der Neonazi-Partei von Trillerpfeifen, Sambatrommeln und … Weiterlesen
Bonn – Das Bündnis „Bonn stellt sich quer – Neonazis blockieren“ wird sich dem Auftritt der NPD-„Deutschlandtour“ am kommenden Mittwoch auf dem Bonner Friedensplatz entgegenstellen. Erst jetzt wurde bekannt, dass die rechtsradikale Partei mit einem LKW, den sie ihr „Flaggschiff“ nennt, am Mittwoch um 11 Uhr auf dem Münsterplatz „einlaufen“ wollte. Inzwischen wurde der Ort … Weiterlesen
Bonn – Rheinkultur war ein von 1983 bis 2011 jährlich stattfindendes eintägiges Open Air-Musikfestival. Bei freiem Eintritt fand das Festival immer am ersten Samstag im Juli in der Bonner Rheinaue statt. Im November 2011 kam nun das endgültige aus. Zum einen wurde die mangelnde Unterstützung der Stadt Bonn kritisiert, die das Festival zu Werbezwecken nutzte, … Weiterlesen
Von Edith Bartelmus-Scholich Knapp sechs Wochen nach der verheerenden Wahlniederlage bei den Landtagswahlen in NRW hat sich die Linkspartei zu ihrem Landesparteitag getroffen um strategisch und personell einen Neuanfang zu machen. Eine Betrachtung der Ergebnisse erfüllt mit großem Unbehagen. „Antikapitalistische Linke“ abgestraft Auffälligstes Ergebnis der Personalentscheidungen ist, dass die Strömung „Antikapitalistische Linke“ (AKL) ihre bislang … Weiterlesen
Dieser Tage überschlagen sich die Meldungen zu Europa in den Medien und das hat wenig mit der Fussballeuropa meisterschaft zu tun. So warnte heute der US-Ökonom Noriel Rubens in den Medien ganz offen vor dem „Euro-Untergang“. Und das zu einem Zeitpunkt, wo sich die Katastophenmeldungen ohnehin überschlagen. Die Chefin des IWF sagte heute sogar, sie … Weiterlesen
von Martin Behrsing Bonn – Die Situation ist dramatisch. Eine große Anfrage der Bonner Linksfraktion brachte zutage. Bei fast 15.000 Bonner Mietwohnungen kommen die Eigentümer ihren Instanthaltungspflichten nicht nach. Besonders dort, wo Wohnanlagen in die Hände von global agierenden Finanzinvestoren geraten sind, ist seit fünf Jahren eine erhebliche Verschlechterung der Bausubstanz zu verzeichnen. Doch Hilfe … Weiterlesen