Krach schlagen: Die Bundeskanzlerin kommt am 6. 11. nach Bonn – Wir auch!!!
Newsletter des Erwerbslosen Forum Deutschland vom 28.10
Am 10. Oktober haben wir auf der bundesweiten Erwerbslosendemonstration “Krach schlagen statt Kohldampf schieben“ angekündigt, den Lärm von Oldenburg lautstark in die Republik zu tragen.
Nun kommt die BUNDESKANZLERIN am 6.11. 2010 nach Bonn zum Landesparteitag der NRW-CDU. Wir kommen auch!!!
Kommt bitte auch nach Bonn. Bringt Kochtöpfe und Kochlöffel mit und was sonst noch alles Lärm macht. Lasst uns Frau Merkel zeigen, dass wir stinksauer über die 5 Euro Hartz IV-Erhöhung sind und wir CDU/CSU und FDP von jetzt an nicht mehr in Ruhe lassen werden. Die Grundgesetzänderung, die Schwarz-Gelb will muss verhindert werden, denn tatsächlich sind die Gesetzesänderungen so gravierend, dass wir uns wehren müssen und durch unseren Krach jedes Mal die Politik öffentlich beschämen müssen.
Deshalb kommt alle schlagt soviel Krach, dass die Kanzlerin an diesem ge-SCHOTTERT wird. Schon ein Tag später kann dann der Castor geschottert werden.
Wir haben dazu Mobilisierungsflyer (http://alturl.com/mu7bj) drucken lassen. Diese können bei uns bestellt werden und werden umsonst an Euch verschickt. Schreibt eine E-Mail an material@erwerbslosenforum.de und gebt eine Postandresse an, wohin die Flyer geschickt werden sollen (Abnahme mind. 250 Stück).
Es gibt eine Mitfahrbörse, wo man Mitfahrgesuche oder Angebote eintragen kann. Es dafür keine Registrierung notwenig. Vergesst aber nicht eine Kontakt-E-Mailadresse oder Handynummer zu hinterlassen. (Benutzt die NRW-Tagestickets und „Schönertagtickets“. Damit fährt man als Gruppe für 7 Euro pro Peron hin- und zurück.). Mitfahrbörse: http://www.elo-forum.org/mitfahrgelegenheiten-kommt-bonn-krach-schlagen-parteitag-cdu-nrw-november/
Auch in Hannover wollen Erwerbslose am 6. November auf Kochtöpfen Krach für mindestens 80 Euro für Ernährung sofort schlagen. Die Erwerbslosennetzwerke rufen dazu auf, sich lautstark und auf Kochtöpfe schlagend an der landesweiten DGB Demonstration und Kundgebung „DRUCK MACHEN. FÜR GERECHTE POLITIK. GEGEN SOZIALE KÄLTE“ zu beteiligen.
Mindestens 80 Euro mehr für Lebensmittel sofort stehen nicht nur allein für Forderung nach einer ausreichenden und gesunden Ernährung, sondern stehen auch dafür, dass es eine Lebensmittelproduktion geben muss, die nicht auf Kosten der Bauern, der Beschäftigten in der Nahrungsmittelindustrie und in den Discountern, aber auch nicht auf Kosten der Natur gehen darf. Erwerbslose sind durch den geringen Eckregelsatz gezwungen Produkte zu kaufen, die oftmals unter menschen- und naturunwürdigen Bedingungen und zum Teil durch Kinderarbeit produziert wurde und in Billigdiscountern verkauft wird.
Aufruf und Unterstützung für beide Aktionen(Stand 26.10.2010): Agenturschluss Bonn, Arbeitslosenselbsthilfe Oldenburg (ALSO), Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP), Bochumer Sozialforum, Bundesarbeitsgemeinschaft Prekäre Lebenslagen (BAG-PLESA), Erwerbslosen Forum Deutschland, Gewerkschaftliche Arbeitslosengruppe in der Region Bonn-Rhein-Sieg, LAG Weg mit Hartz IV DIE LINKE NRW Koordinierungsstelle gewerkschaftlicher Arbeitslosengruppen (KOS), Redaktion Scharf-links.de, Tacheles e.V. Wuppertal, ver.di Erwerbslose, ver.di Erwerbslosenausschuss NRW, Zahltag Duisburg
Alle Infos auch unter http://www.krach-statt-kohldampf.de/sites/index.html
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2. Castor stoppen
Wir wissen um die Proteste vom 5. -7- November in Gorleben. Viele Menschen werden dort ihren Widerstand gegen den Atommüll-Castor zeigen. Wir sind solidarisch mit den Atom-Gegnern und sehen die Atkion in Bonn als einen Verbund des gemeinsamen Widerstands. Wir wehren uns gegen eine Politk, die gegen uns ist und die die Interessen mächtiger Lobbyisten und deren Reichtum (bzw. unsere Armut) fördert.
Castor stoppen, ob mit oder ohne Schotter
Wir machen auch auf die Aktionstage am Wochenende (mit Verlängerung) 6./7./8. Nov. im Wendland aufmerksam. Auch hier ist es notwendig, dass sich ganz viele Menschen QUER stellen und der Regierung klarmachen, dass sie mit ihren Wahnsinnsprojekten nicht durchkommen. Einen Castor-Guide gibt es hier: http://www.contratom.de/upload/2010_10_23_062753.pdf
Außerdem könnte nach dem Kriminalisierungsversuchen der Staatsanwaltschaft der Castor schottern Aufruf noch weitere Unterzeichner gebrauchen, 1.3000 sind es schon, 10.000 und mehr sollten es sein. Ich habe es übrigens auch gemacht. Mehr dazu unter: http://www.castor-schottern.org/
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3. Verständnis reicht für Anklage
Staatsanwaltschaft hat Berufung gegen das Urteil des Amtsgericht Aachen eingelegt und will, dass ein Forumsteilnehmer unbedingt verurteilt wird, weil 2007 Verständnis für den Übergriff einer Erwerbslose gegen Argemitarbeiter geäußert hatte.
Kritik an Hartz IV ist Billigung und Belohnung einer Straftat – Gerichtstermin – Erwerbslosen Forum Deutschland (Forum) <http://alturl.com/awkbe>
Landgericht Aachen: Adorno Zitat reicht für den Verdacht der Volksverhetzung: http://alturl.com/ydi8k
und im Forum Suchfunktion http://www.elo-forum.org/search.php Suchworte: „Staatsanwaltschaft Aachen“ benutzen. Im letzten Jahr wurde Thomas F frei gesprochen, weil auch das Gericht, dass Ansinnen der Staatsanwaltschaft für absurd hielt. Dennoch soll es jetzt weiter gehen.
Wir bitten Euch, nehmt zahlreich am Prozess teil. Insbesondere Kolleginnen und Kollegen aus dem Großraum Aachen, Kreis Heinsberg, Mönchengladbach, Köln und Bonn.
Montag, 15.11.2010 um 13:00
Der Ort ist Sitzungssaal A 0.021 (Erdgeschoß),
Landgericht Aachen
Adalbertsteinweg 92, Aachen.
Infos zum damaligen Geschehen sind hier zu finden: Landgericht Aachen: Adorno Zitat reicht für den Verdacht der Volksverhetzung – Erwerbslosen Forum Deutschland (Forum) <http://alturl.com/ydi8k>
Solidarische Grüße
Das Erwerbslosen Forum Deutschland