Hartz IV-Armut ist verfassungsgemäß

Bonn – Der heute vom Bundesverfassungsgericht vorgelegte Beschluss zu den Regelsätzen bei Hartz IV stößt auf massive Kritik beim Erwerbslosen Forum Deutschland. „Erneut zeigten die höchsten Richter, dass sie sich in anderen Sphären bewegen als Menschen in bitterer Armut“, so Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland. Dabei liegen dem Bundesverfassungsgericht sehr aufschlussreiche Expertisen vor, … Weiterlesen

„Jobcenterirrsinn“ – Alleinerziehende Bonnerin soll wegen zwei Euro umziehen

Bonn – Das Bonner Jobcenter hat eine alleinerziehende Mutter aufgefordert ihre Mietkosten u. a. auch durch Umzug in eine andere Wohnung zu senken, weil ihre Mietkosten um zwei Euro zu hoch sind. In einem Schreiben, dass dem Erwerbslosen Forum Deutschland vorliegt (1) heißt es: „Wie ich Ihnen mit meinem Informationsschreiben vom 14.05.2014 bereits mitteilte, orientier … Weiterlesen

Darmstädter Abgründe: Jobcenter Team best!agers (50plus) – Antreten an der Laderampe

fasan-2Nicht erst nach den weltbekannten Romanen von Upton Sinclair (u.a. Der Dschungel, 1906) wissen wir, welche Errungenschaften die Gewerkschaften mittlerweile in ihrer weit über hundertjährigen Geschichte erkämpft haben: Eine Humanisierung des Arbeitsmarktes, weg von demutshaften Erniedrigungen auf der Suche nach Arbeit um jeden Preis.

Logo Jobcenter DarmstadtDass diese Zustände auch 2014 noch nicht der Vergangenheit angehören, zeigt leider u.a. die Existenz des sog. Tagelöhnerstrichs in Frankfurt am Main, auf dem sich werktäglich viele Menschen zu einem Hungerlohn den oft miesen Jobs fragwürdiger Arbeitgeber anbieten müssen.

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AufRecht bestehen -: Kein Sonderrecht im Jobcenter!

es wird mal wieder Zeit für eine Kampagne von Erwerbslosen. Deshalb heute ein Sondernewsletter. AufRECHT bestehen-: Kein Sonderrecht im Jobcenter! Wir haben dazu eine Website eingerichtet: http://www.aufrecht-bestehen.de und auf Facebook ebenfalls eine Präsenz: https://www.facebook.com/aufrechtbestehen. Dort kann auch diskutiert werden. Afu der Website könnt Ihr Euch auch für einen Newsletter eintragen und Ihr werdet regelmäßig über … Weiterlesen

Mani Stenner ist tot

Ein Leben für Frieden, Abrüstung, und Gerechtigkeit Die sozialen Bewegungen in Deutschland haben einen ihrer wichtigsten Köpfe und aktivsten Mitstreiter verloren. Die alte Bundeshauptstadt Bonn verlor zugleich einen ihrer engagiertesten Bürger. Mani Stenner, seit 25 Jahren Geschäftsführer und guter Geist des Netzwerks Friedenskooperative, ist tot. Ein plötzlicher Herzinfarkt riss den 60-Jährigen am vergangenen Donnerstag (17.7.2014) … Weiterlesen

Erwerbslosen Forum Deutschland warnt Hamburger Senat vor Einführung von Null-Euro-Jobs

Bonn – Hamburgs Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) will im kommenden Jahr 500 Arbeitsgelegenheiten schaffen, für die es keine Entschädigung geben soll. Dies geht aus einer Antwort des Hamburger Senats auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion in der Bürgerschaft hervor (1). Das Erwerbslosen Forum Deutschland warnt den Hamburger Senat davor, die geplanten 500 Null -Euro-Jobs einzuführen. … Weiterlesen

Erwerbslose prangern „Rechtsbruch“ in den Jobcentern an

  Mit vielfältigen Aktionen wollen Erwerbslose auf bestehende Missstände in den Jobcentern aufmerksam machen und gegen das Vorenthalten von Leistungsansprüchen protestieren. Das ist das Ergebnis einer bundesweiten Tagung vom 11. bis 13. Juni, an der Aktive aus 60 Erwerbslosengruppen teilnahmen. Die Erwerbslosengruppen kritisieren vor allem, dass vielfach Leistungen, auf die ein Rechtsanspruch besteht, von den … Weiterlesen

Strafanzeige gegen Pro-NRW Bonn wegen Volkverhetzung und Aufruf zur Gewalt gegen Asylbewerber gestellt

Bonn – Gestern hat der Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland, Martin BehrsingStrafanzeige gegen Detlef Schwarz, Vorsitzender PRO-NRW-Kreisverband Bonn, und andere wegen Verdacht auf Volksverhetzung und Aufruf zur Gewalt gegen Asylbewerber gestellt. Hintergrund sind die seit dem 19.05.2014 in Bonn an der Kölnstraße in Höhe der Otto-Hahn-Straße hängenden Plakate des Pro-NRW-Kreisverbandes, die dazu geeignet erscheinen, Volksverhetzung … Weiterlesen

Hartz IV: Lauf Marathon und alles wird gut?

Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland ist erstaunt darüber, welche abstrusen Vorschläge jedes Jahr zu Anfang des Jahres durch sogenannte Experten von Politik und Wissenschaft zur Verbesserung der Situation von Hartz IV-Beziehenden gemacht werden. So hat der Vizedirektor des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB), Ulrich Walwei, gegenüber der „WELT“ angeregt, dass Hartz-IV-Bezieher zum Beispiel … Weiterlesen

Ausnahmsloser Leistungsausschluss für arbeitsuchende EU-Bürger europarechtswidrig

Essen. Das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen hat erneut in einem Berufungsverfahren über den Anspruch rumänischer Staatsangehöriger auf Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende („Hartz IV“) entschieden. Die Kläger, eine rumänisches Familie mit einem Kind, wohnen seit 2009 in Gelsenkirchen und lebten zunächst von dem Erlös aus dem Verkauf von Obdachlosenzeitschriften und von Kindergeld. Das beklagte Jobcenter lehnte den … Weiterlesen