Pradmin

Deutliche Erhöhung der Hartz IV-Sätze – Gutscheine sind der Gipfel der Geschmacklosigkeit

von

Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland fordert von der Bundesregierung eine deutliche Erhöhung der Hartz IV-Eckregelsätze. Schon jetzt zeigt sich, dass bei alleinstehenden Erwachsenen für ausreichende und gesunde Ernährung monatlich 80 Euro fehlen. Hinzu kommen noch andere Ausgabepositionen, die aus dem Regelsatz kaum gedeckt werden können. Gleichzeitig weist die Initiative Vorschläge nach einem Gutscheinsystem für … Weiterlesen

Arbeitgeber ziehen alle Register zur Umgehung des Pflegemindestlohns

von

Berlin – Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) zieht zwölf Tage nach Inkrafttreten des Pflegemindestlohns für die rund 750.000 Pflegebeschäftigten eine kritische Bilanz. In den vergangenen Tagen hatte ver.di eine Hotline zum Thema Pflegemindestlohn geschaltet, die sehr gut in Anspruch genommen wurde. „Eine erste Auswertung der Anrufe hat ergeben, dass Arbeitgeber nichts unversucht lassen, um den Pflegemindestlohn … Weiterlesen

Bundesverfassungsgericht: Anrechnung von BAföG-Leistungen auf „Hartz IV-Leistungen rechtens

von

Beschwerdeführerin absolvierte eine dreijährige Ausbildung in einer privaten Berufsfachschule und hatte monatliche Schulgebühren zu entrichten. Sie bezog in dieser Zeit Leistungen nach dem sog. „Hartz-IV-Gesetz“ (SGB II), wobei der Leistungsträger die der Beschwerdeführerin ebenfalls gewährten Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) als bedarfsminderndes Einkommen berücksichtigte. Auf ihre Klagen vor den Sozialgerichten entschied schließlich das Bundessozialgericht, dass … Weiterlesen

Schwimm-EM: Klein holt Gold, Hausding mit Silber und neuem Rekord

von

Budapest (dts) – Der Wasserspringer Sascha Klein hat zum Ende der Schwimm-Europameisterschaft in Budapest Gold vom 10-Meter-Turm geholt. Damit erzielte der Aachener seinen ersten internationalen Einzeltitel. Sein Berliner Kollege Patrick Hausding holte Silber. Damit hat Hausding einen neuen Rekord aufgestellt: Als erster Springer gewann er bei allen fünf Entscheidungen Medaillen. Hausding hatte zuvor je zweimal … Weiterlesen

Sparprogramm der Bundesregierung sorgt für den Wegfall der Erwerbsminderungsrente

von

Bonn – Die vorgelegten Sparvorschläge der Bundesregierung können für kranke Menschen bedeuten, dass deren Anspruch auf Erwerbsminderungsrente komplett wegfällt, sofern sie Hartz IV-Leistungen erhalten. Erwerbsminderungsrente erhalten Menschen, die auf Grund ihres Gesundheitszustandes nur noch weniger als sechs Stunden arbeiten können. Voraussetzungen sind jedoch, dass innerhalb der letzten 5 Jahre Mitgliedschaft in der Rentenversicherung mindestens 3 … Weiterlesen

Wer sind hier die Sozialschmarotzer? – 50 Milliarden für Hartz IV-Aufstockungen

von

Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland richtet schwere Vorwürfe an Unternehmen und die Bundesregierungen. Hartz IV habe es möglich gemacht, dass Unternehmen in einer Selbstbedienungsmentalität ihre Gewinne auf Kosten der Allgemeinheit subventionieren lassen, indem sie „Hungerlöhne“ bezahlen  und die Betroffenen auf Hartz IV verweisen. Für die Initiative ist es gerade zu ein Hohn, wenn gleichzeitig auf … Weiterlesen

Klassenkampf auf Gutscheinbasis

von

Ursula von der Leyens Gutscheinsystem nimmt konkrete Formen an: klassenkämpferische. Frau von der Leyen plant, ein Gutschein- respektive Chipkartensystem für alle Kinder zu installieren, nachdem wohl der Protest vieler sozialrechtlich gebildeten Menschen und Organisationen sie davon überzeugen konnte, dass ein Gutscheinsystem allein nur für „Hartz-IV-Kinder“ stigmatisierende Auswirkungen haben wird. Jedoch: Arme müssen die Gutscheine in … Weiterlesen

Wetter: Im Norden und Nordwesten noch anhaltender Regen

von

Offenbach (dts) – Heute Nacht gibt es vor allem im Norden und Nordwesten länger anhaltende, teils ergiebige Regenfälle. Sie können von Gewittern begleitet sein, teilte der Deutsche Wetterdienst mit. In der Mitte und im Süden ist es teils wolkig, teils klar. Ganz vereinzelt können Schauer auftreten. Die Luft kühlt ab auf Werte zwischen 17 Grad … Weiterlesen

Mann stirbt bei "Ironman" in Wiesbaden

von

Wiesbaden (dts) – Beim 4. Ironman „IM 70.3 Germany“ ist am Sonntag in Wiesbaden ein Teilnehmer ums Leben gekommen. Der 55-jährige Mann war mit der der letzten Gruppe gestartet und kurz nach 10 Uhr an der Wasseroberfläche treibend von einem Rettungsschwimmer der DRK-Wasserwacht gefunden worden. Zunächst versuchten Helfer, den Mann wiederzubeleben. Gegen 12 Uhr wurde … Weiterlesen