SPD und Grüne machen Endlager-Konsens von Baustopp in Gorleben abhängig

Berlin (dts) – SPD und Grüne machen einen Konsens bei der Suche nach einem Atommüll-Endlager von einem Baustopp in Gorleben abhängig. „Dies ist der Knackpunkt, der gelöst werden muss, bevor man weiter verhandeln kann“, sagte die rheinland-pfälzische Wirtschaftsministerin Eveline Lemke (Grüne) der Tageszeitung „Die Welt“ (15. Dezember). Lemke ist Koordinatorin der von SPD und Grünen … Weiterlesen

Messerattacke an bayrischem Gymnasium

Freising (dts) – Am staatlichen Josef-Hofmiller-Gymnasium im oberbayerischen Freising ist es am Mittwochvormittag zu einer Messerattacke gekommen. Wie die örtliche Polizei mitteilte, habe die Zehntklässlerin aus bisher ungeklärter Ursache im Unterricht ihre Sitznachbarin mit einem Messer angegriffen. Dabei haben sich beide Mädchen leicht verletzt. „Es handelt sich um Stich- und Schnittverletzungen“, sagte Polizeisprecher Hans-Peter Kammerer, … Weiterlesen

Künast: Merkel muss Wulff zur öffentlichen Klarstellung in eigener Sache bringen

Berlin (dts) – Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Renate Künast, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) aufgefordert, vom Bundespräsidenten eine Entschuldigung und eine Offenlegung aller Fakten im Zusammenhang mit dessen privaten Hauskredit einzufordern. Gegenüber der „Leipziger Volkszeitung“ (Donnerstag-Ausgabe) bezog sich Künast auf die Feststellung Merkels durch ihren Regierungssprecher, wonach die Kanzlerin „volles Vertrauen“ in Christian Wulff habe. … Weiterlesen

Obamas erlauben ihren Töchtern keinen Facebook-Account

Washington (dts) – US-Präsident Barack Obama und seine Ehefrau Michelle wollen ihren Töchtern Sasha und Malia zumindest derzeit keinen Account beim sozialen Netzwerk Facebook erlauben. „Warum sollte man wollen, das ein Haufen Leute, die wir nicht kennen, über unsere Sachen Bescheid weiß“, fragte das Präsidentenpaar in einem Interview mit dem US-Magazin „People“. Allerdings seien ihre … Weiterlesen

Brandenburg: Explosion reißt großen Krater in Boden

Neuhausen (dts) – An einer Landstraße in der Nähe des brandenburgischen Neuhausen (Landkreis Spree-Neiße) hat sich am Mittwochvormittag aus bisher ungeklärter Ursache eine Explosion ereignet. Wie die örtliche Polizei mitteilte, entstand dabei ein Krater von circa zehn Metern Durchmesser. Experten des Kampfmittelräumdienstes gehen derzeit von einem Blindgänger aus dem Zweiten Weltkrieg aus. Personen wurden bei … Weiterlesen

SPD und Grüne sehen nach Lindner-Rücktritt schwarz-gelbe Koalitionskrise

Berlin (dts) – Politiker von SPD und Grünen erwarten, dass der Rücktritt von FDP-Generalsekretär Christian Lindner in eine Krise der Regierungskoalition münden könnte. Lindner übernehme mit seinem Rücktritt die Verantwortung für ein „massives politisches Versagen“ des FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler, sagte SPD-Fraktionsvorstandsmitglied Sebastian Edathy gegenüber der Onlineausgabe des „Handelsblatts“. Die Neuaufstellung der FDP sei gescheitert, die … Weiterlesen

Anonymous droht Jobcentern mit Sanktionen

Mit einer Videobotschaft hat sich das Hacktivistenkollektiv Anonymous an die deutschen Jobcenter gewandt. In dem auf „You Tube“ verbreiteten Video nahm die Gruppe Stellung zur alltäglichen Hartz IV-Praxis der Schikane und Vermittlung in den Niedriglohnsektor. Die Hacker „können es nicht mehr verantworten, dass Arbeitsuchende vom Jobcenter schikaniert und in den Niedriglohnsektor vermittelt werden“. Die Jobcenter … Weiterlesen

FDP-Chef Rösler bedauert Lindner-Rücktritt

Berlin (dts) – FDP-Chef Philipp Rösler hat den Rücktritt von Generalsekretär Christian Lindner bedauert. Lindner habe „hervorragende Arbeit“ geleistet, sagte der Parteivorsitzende der Liberalen am Mittwoch auf einer sehr kurzen Pressekonferenz in Berlin. Es gehe nun aber darum „zügig eine Entscheidung für die Nachfolge“ zu treffen, so Rösler weiter. Bei einer FDP-Gremiensitzung am Freitag solle … Weiterlesen

Indische Bestsellerautorin Roy erwartet Ende des Kapitalismus

Neu-Delhi (dts) – Die indische Bestsellerautorin Arundhati Roy glaubt, dass das Ende des Kapitalismus naht. Wir stünden „nicht weit entfernt vom Zusammenbruch“, sagte Roy im Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“. Die Krise in Europa sei nur der Anfang einer schweren, alles erschütternden Krise: Die Reichen würden „nur unter Bewachung leben können, um sich aller … Weiterlesen

Berlins Finanzsenator fordert Schuldenschnitt für Bundesländer

Berlin (dts) – Der Berliner Finanzsenator Ulrich Nußbaum fordert einen Schuldenerlass für die von der Haushaltsnotlage bedrohten deutschen Bundesländer. „Im Grunde bräuchten wir einen Schuldenschnitt“, sagte der parteilose Politiker der Wochenzeitung „Die Zeit“. „Alleine durch Sparen kommt man von diesem Schuldenberg nie wieder herunter.“ In Deutschland stehen vier Bundesländer – Bremen, Berlin, das Saarland und … Weiterlesen