Berlin (dts) – Die als „Nazi-Jägerin“ bekannt gewordene Beate Klarsfeld ist bereit, für die Linkspartei als Gegenkandidatin von Joachim Gauck bei der Bundespräsidentenwahl am 18. März anzutreten….[…]
Athen (dts) – In der griechischen Regierung wird über eine Verschiebung der für April geplanten Wahlen nachgedacht. „Es wäre gut, wenn die Regierung von Lucas Papademos mehr Zeit bekäme. Die Leu…[…]
Berlin – Am Donnerstag findet die offizielle Gedenkveranstaltung für die Opfer rechtsfaschistischer Gewalt im Berliner Konzerthaus statt. Nun hat sich Semiya Simsek, die Tochter von Enver Simsek, dem ersten Opfer der rechtsextremen Mordserie, schwere Vorwürfe gegen die deutschen Ermittlungsbehörden erhoben. Im „Tagesspiegel am Sonntag“ sagte sie: „Jahrelang hat die Polizei versucht, etwas aus uns herauszubekommen, … Weiterlesen
Die Suche nach einem geeigneten Präsidentschaftskandidat, mit dem auch SPD und Grüne leben können gestaltet sich für Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) schwierig. Nachdem schon gestern Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) einer Möglichen Nachfolge Christan Wulff eine Absage erteilt hat, teilte heute der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle mit, kein möglicher Top-Kandidat für das Amt des … Weiterlesen
Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat den Rücktritt von Bundespräsident Christian Wulff mit „großem Respekt und Bedauern“ zur Kenntnis genommen. Das erklärte Merkel am Freitagvormittag in Berlin. Die Kanzlerin hatte für ihre Stellungnahme eigens den eigentlich geplanten Italien-Besuch verschoben. Wulff hatte kurz zuvor im Berliner Schloss Bellevue seinen Rücktritt vom Amt des Bundespräsidenten erklärt. … Weiterlesen
Nach umfassender Prüfung neuer Unterlagen und der Auswertung weiterer Medienberichte sieht die Staatsanwaltschaft Hannover nunmehr zureichende tatsächliche Anhaltspunkte (§ 152 Abs. 2 StPO) und somit einen Anfangsverdacht wegen Vorteilsannahme bzw. Vorteilsgewährung. Sie hat deshalb bei dem Präsidenten des Deutschen Bundestages die Aufhebung der Immunität des Bundespräsidenten beantragt. Diese Entscheidung hat die Staatsanwaltschaft Hannover unabhängig nach … Weiterlesen
Hannover (dts) – Die Staatsanwaltschaft in Hannover hat die Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Christian Wulff beantragt. Das teilte die Behörde am Donnerstagabend mit. „Nach umfassender P…[…]
Die Idee ist grundsätzlich zu begrüßen: Die Kanzlerin möchte dem alten Klischee entkommen, dass «die da oben in Berlin» sich nur noch um Dinge kümmern, die mit dem Alltag des Volkes nichts mehr zu tun haben. Angela Merkel möchte also wissen, was ihre Bürger tatsächlich beschäftigt und hat deshalb unter dem Schlagwort Zukunftsdialog die Seite … Weiterlesen
Duisburg – Die Bürger der Stadt Duisburg haben Oberbürgermeister Adolf Sauerland (CDU) in einem Abwahlbegehren abgewählt. Bei dem Bürgerentscheid sprachen sich laut dem vorläufigen amtlichen Endergebnis 35,5 Prozent der Wahlberechtigten für die Abwahl Sauerlands aus, lediglich 5,9 Prozent sprachen sich für einen Verbleib Sauerlands im Amt aus. „Es ist kein Tag zum Jubeln,“ sagt Katharina … Weiterlesen
Athen – Der griechische Ministerpräsident Lucas Papademos hat die Regierung seines Landes zur Umsetzung der neuen Sparmaßnahmen aufgefordert. Es müssten alle Anstrengungen unternommen werden, um das geplante Sparpaket zu realisieren und eine Katastrophe zu vermeiden, erklärte Papademos am Freitag in einer Kabinettssitzung in Athen. Wer den Plänen nicht zustimme, könne nicht in der Regierung bleiben, … Weiterlesen