Politik

Voller Erfolg: Krach statt Kohldampf schieben – Erwerbslosendemo in Oldenburg

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Krach schlagen statt Kohldampf schieben! Bundesweite Demonstration am 10. Oktober 2010 in Oldenburg voller Erfolg! Die Organisatoren der bundesweiten Demonstration „Krach schlagen statt Kohldampf schieben“ ziehen eine durchweg positive Bilanz. Mehr als 3000 TeilnehmerInnen aus dem gesamten Bundesgebiet sorgten für eine lautstarke und bunte Demonstration, auf der sie ihrer Forderung nach mindestens 80 Euro mehr … Weiterlesen

Hinzuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV: Ein weiteres Tor zu Hungerlöhnen geöffnet

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Schwarz-Gelb zeigt deutlich, welche Gesellschaft sie haben will und sie weder eine menschenwürdige Existenzsicherung haben will, noch das Menschen gutes Geld verdienen Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der schwarz-gelben Koalition vor, dass deren Einigung, die Zuverdienstmöglichkeiten bei Hartz IV zu erhöhen, ein erneuter Schlag in das Gesicht von Erwerbslosen ist. Die meisten Aufstocker … Weiterlesen

Kleinrechnerei als Großbetrug

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Neuer Regelsatz verstößt vielfach gegen Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Februar des Jahres/Holdger Platta © Als am vergangenen Sonntag allmählich der Betrag des neuen Regelsatzes in der Öffentlichkeit durchzusickern begann – gerade mal 5 Euro mehr gegenüber dem alten Regelsatz -, mochte es zunächst keiner glauben. Er mußte es es auch nicht. Denn der neue … Weiterlesen

Erwerbslose gehen am Sonntag für höhere Hartz IV-Sätze auf die Straße

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Krach schlagen –  statt Kohldampfschieben – Bundesweite Demonstration im niedersächsischen Oldenburg Bonn – 16 Cent  sollen Hartz IV-Bezieher nach dem Willen der schwarz-gelben Koalition ab 2011 täglich mehr bekommen. Die so zusammen frisierten fünf Euro mehr im Monat empfinden Erwerbslose als Verhöhnung und haben das Gefühl, dass bei den Berechnungen abermals zu ihren Ungunsten getrickst … Weiterlesen

Aus Angst vor erneute Zugblockade: Hundertschaft Polizei im Bonner Hauptbahnhof

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Bonn (pr-sozial) – Die Blockade eines Zugs, der am Samstag von 30 Stuttgart 21- im Bonner Hauptbahnhof  für fünf Minuten an der Weiterfahrt gehindert wurde,  hatte viele in helle Aufregung versetzt. Der “Generalanzeiger Bonn” warnte: “Bahnkunden müssen auch am Dienstag im Bonner Hauptbahnhof mit Verzögerungen im Bahnverkehr rechnen” Die Aufregung wurde perfekt, nachdem am Sonntag … Weiterlesen

Abholzaktion bei Stuttgart 21 war illegal

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Stuttgart (dts) – Das Abholzen der ersten Bäume im Stuttgarter Schlossgarten war möglicherweise illegal. Wie das Online-Magazin „stern.de“ berichtet, hatte das Eisenbahnbundesamt (EBA) das Stuttgarter Regierungspräsidium aufgefordert, die geplante Abholzung vorerst zu stoppen. „Im Zusammenhang mit den bevorstehenden Baumfällaktionen im Schlosspark“, heißt es in einem Schreiben des Bundesamtes, „weise ich darauf hin, dass Sie mit … Weiterlesen

Bahnblockade als Solidarität mit Stuttgart 21-Gegnern im Bonner Hauptbahnhof

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Fünf vor zwölf – Anlehnungsblockade Bonn (pr-sozial) – Etwa 30 Aktivisten versammelten sich heute Mittag auf dem Bonner Hauptbahnhof, um Solidarität mit den Stuttgart 21-Gegnern zu zeigen. Unter dem Motto: „Fünf vor zwölf – Anlehnungsblockade“ wurde ein Zug an der Weiterfahrt gehindert. Dabei skandierten die Blockierer Parolen wie: „Mappus und Grube ihr werdet verlieren. Stuttgart … Weiterlesen

ALDI geht gegen christliche Entwicklungsorganisation vor

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Münster (pr-sozial) – Die Discounterkette ALDI will juristische Schritte gegen die Christliche Initiative Romero (CIR)einleiten. Laut der vorliegenden Presserklärung von CIR will Aldi damit eine Persiflage eines Prospekts verhindern. In dem Prospekt weist die Initiative auf Aspekte der von Aldi angebotenen Billigangebote hin. Die Kritik der entwicklungspolitischen Organisation an Aldi: Durch seine Billigpreis-Politik fördere das … Weiterlesen

CSU-Generalsekretär Dobrindt: Hartz IV-Familie hat angeblich 1.900 Euro

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Quelle: alexander-dobrindt.de

Rohdaten der EVS 2008: Das best gehütete Geheimnis der Bundesregierung? /Bundesweite Demo der Erwerbslosennetzwerke am 10. Oktober in Oldenburg Bonn – Der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt rechnete heute (30.09.) in der Sendung „busch@n-tv“ vor, dass eine vierköpfige Hartz IV-Familie etwas 1.900 Euro Hartz IV-Leistungen zur Verfügung hätte. Zu der Sendung war Martin Behrsing, Sprecher des Erwerbslosen … Weiterlesen

Commerzbankfiliale in Bonn blockiert

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Aktion im Rahmen des bundesweiten Bankenaktionstag / Geldtransporter musste unverrichteter Dinge wieder abfahren Bonn – In der Bonner Innenstadt kam es am Nachmittag (29.09.) zu einer Blockade des Zugangs eine Filiale der Commerzbank. „Großbanken zerschlagen, Reichtum verteilen, lautete das Motto unter dem die Bonner Aktion stand, die im Rahmen des von Attac ausgerufenen bundesweiten Bankenaktionstag … Weiterlesen