Kommentar zur Bundestagswahl von Edith Bartelmus-Scholich Schon lange vor dem vorläufigen Endergebnis steht fest, dass die Unionsparteien mit Angela Merkel die Bundestagswahl gewonnen haben. Die Union wird mit mehr als 8% Stimmenzuwachs deutlich stärkste Fraktion im kommenden Bundestag werden, selbst wenn jetzt noch nicht klar ist, ob die ca. 42% Stimmenanteil für die absolute Mehrheit … Weiterlesen
Jobcenter verhindern oftmals Leistungsanträge Bonn – Nach einem Bericht des „Tagesspiegels“ verzichten zwischen 34 und 44 Prozent auf Hartz IV-Leistungen, obwohl sie darauf einen Anspruch hätten. Zu diesem Ergebnis kommt eine aktuelle Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) in Nürnberg. „Demnach ist die Berechnung der Hartz IV-Regelsätze falsch, weil nach wie vor die … Weiterlesen
Nach Tausend Meter wurde ein Stück Demokratie zusammen geknüppelt Frankfurt am Main – Brutale Polizeigewalt, viele Verletzte und haufenweise Platzverweise: Massive Polizeikräfte haben am Samstag nach gut tausend Metern die Blockupy-Demonstration von ca. 20.000 Teilnehmern unterbunden. Vorausgegangen waren zwei eindruckvolle Tage des internationalen Widerstands im Herzen des europäischen Krisenregimes, die – von einigen Polizeischarmützeln abgesehen … Weiterlesen
Für eine gerechte Vermögensverteilung und einen politischen und sozialen Kurswechsel in Europa haben sich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer zum Abschluss des dreitägigen Kongresses „Umverteilen. Macht. Gerechtigkeit“ in Berlin in einem Appell ausgesprochen. „Ein Europa, in dem die Menschen ihre Existenzgrundlage gefährdet sehen, wird zwangsläufig scheitern. Doch Europa hat alle Ressourcen, Kraft und materiellen Reichtum, für … Weiterlesen
Die Verantwortungslüge Von Roland Rottenfußer Im Neoliberalismus wird der schöne Begriff «Verantwortung» missbraucht. Der Einzelne soll durch Konsumentscheidungen auf eigene Kosten das Versagen der Politik korrigieren. Von «Eigenverantwortung» wird immer dann gesprochen, wenn sich die Institutionen aus der Verantwortung zurückziehen. Und wenn sie uns eine Verschlimmerung unserer Situation aufzwingen wollen. Trotzdem gibt es eine wirkliche … Weiterlesen
Bonn – Als „völlig kranke Weisung der BA“ hat der Sprecher des Erwerbslosen Forum Deutschland, Martin Behrsing die jüngste Weisung der Bundesagentur für Arbeit (BA) bezeichnet, wonach kranke Hartz IV-beziehende schärfer kontrolliert werden sollen. Der Weisung zur Folge sollen Sachbearbeiter in den Jobcentern Krankmeldungen stärker überprüfen und bei Verdacht den medizinischen Dienst einschalten. Dieser soll … Weiterlesen
Berlin (dts) – Der ungewöhnlich lange Winter hat deutschlandweit die Heizkosten nach oben getrieben. In einer Hochrechnung für die „Welt am Sonntag“ geht der Eigentümerverband Haus&Grund von eine…[…]
Aufgrund eines Hardwarechrashes am 28.03.2013 war das Erwerbslosen Forum Deutschland und alle auf dem Server liegenden Domains bis 02.04.2013 offline. Inzwischen konnten wir den Schaden beheben und schon mal das Forum wieder online stellen. Aufgrund der enormen Größe der Datenbank und Anpassungen an die neue Hardware hat das heute noch den ganzen Tag gedauert. Die … Weiterlesen
Lautstarker Protest dagegen am 16.03. vor dem Amtssitz des Senators für Soziales Autor: Erwerbslosenforum. Berlin – Bei strahlendem Winterwetter zogen am Samstag, 16.03.2013 rund 1000 mit Töpfen und Trillerpfeifen Krach machende Stadtbewohner_innen vom Kottbusser Tor zum Amtssitz des Berliner Senats für Soziales. Sie machten damit ihrem Unmut über die drückende unsoziale Verwaltung der Stadt durch … Weiterlesen
Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der Bundesregierung und insbesondere dem Parteivorsitzenden der FDP und Wirtschaftsminister Philipp Rösler vor, die tatsächliche Armut in Deutschland einfach gestrichen zu haben. Keineswegs gehe es Deutschland so gut wie nie und vom Wachstumsmotor für ganz Europa profitierten nur die oberen Zehntausend, während zunehmend mehr Menschen in die Armut … Weiterlesen