von Dr. Gero Jenner Es müsste schon ein Wunder geschehen, wenn der nächste Krieg nicht demnächst stattfinden wird – ein Krieg, der die Wirtschaft nicht nur der Vereinigten Staaten ins Mark treffen wird. Dieser Krieg wird kein bloßes Feuerwerk sein wie im Irak 2003, und er wird nicht aus Guerillascharmützeln bestehen wie in Afghanistan. Dieser … Weiterlesen
Frankfurt/Bonn – Das Institut für Innovative Politik (IP) unter seinem Leiter Prof. Dr. D. Dummbeutel fordert die Bundesregierung auf, das von ihr selbst festgesetzte Existenzminimum eines Erwerbstätigen nicht länger zu missachten. Es beträgt 9.004 Euro im Jahr (8.004 Euro Grundfreibetrag und 1.000 Euro Arbeitnehmerpauschbetrag) und 750 Euro brutto im Monat. Dieser Betrag bleibt als Existenzminimum … Weiterlesen
Frankfurt – Für Hartz IV-Bezieher soll auch im nächsten Jahr der Regelsatz um mindestens zehn Euro steigen. Das berichtet die „Frankfurter Rundschau“ in ihrer heutigen (Samstagausgabe) Ausgabe. Die Erhöhung ergäbe sich aus einer bisher unbeachtet gebliebenen Passage in dem von der schwarz-gelben Koalition auf den Weg gebrachten Steuersenkungsgesetz. Darin wird davon ausgegangen, dass der Regelsatz … Weiterlesen
Berlin – Bundespräsident Christian Wulff hat die Veröffentlichung des Wortlauts seiner umstrittenen Mailbox-Nachricht an „Bild“-Chefredakteur Kai Diekmann abgelehnt. ‚In einer öffentlichen Antwort an Kai Diekmann heißt es: „Die in einer außergewöhnlich emotionalen Situation gesprochenen Worte waren ausschließlich für Sie und für sonst niemanden bestimmt“, schrieb Wulff in einem offenen Brief an den Chefredakteur. Wulff habe … Weiterlesen
Europas Demokratien in schwerster Krise von Dieter Carstensen Worum geht es bei der “Wulff-Affäre” wirklich und bei seinem peinlichen Fernsehinterview, was keinerlei Aufklärung gab, aber einmal mehr belegte, wie unsere “Spitzenpolitiker” mit unserer Demokratie wirklich umgehen. Noch gestern Abend widersprach die BILD Wulffs Aussage, er habe nur um die Verschiebung der Berichte über ihn um … Weiterlesen
Den Teufel mit dem Beelzebub austreiben? Eine Warnung für linke Diskussionsforen im Internet / Holdger Platta © Heute morgen bekam ich vom Mailing-Forum einer verdienstvollen linken Nichtregierungsorganisation die Überlegung ins Haus geschickt, daß es vielleicht sinnvoll sei, Joachim Gauck als Nachfolger für Christian Wulff ins Spiel zu bringen. Ich kann nur sagen: bloß das nicht! … Weiterlesen
Hamburg – Offenbar hat Bundespräsident Christian Wulff in seiner Zeit als niedersächsischer Ministerpräsident dem Eventmanager Manfred Schmidt zumindest indirekt bei der Sponsorensuche für private Prominentenpartys geholfen. Das berichtet das Hamburger Magazin „stern“ in seiner neuen, am Donnerstag erscheinenden Ausgabe. Laut dem Magazin sprach Wulff seinerzeit den Vorstandschef des Hannoveraner Versicherungskonzerns Talanx, Herbert Haas, auf den … Weiterlesen
Berlin – Die „BILD“-Zeitung hat in einer Vorabmeldung das Telefonat von Bundespräsident Christian Wulff beim Chefredakteur des Blattes, Kai Diekmann, bestätigt. In einigen Medien waren heute die telefonischen Kontakte zwischen Bundespräsident Christian Wulff und „Bild“-Chefredakteur Kai Diekmann zum Thema bekannt geworden. In einer Erklärung der Zeitung heißt es, „vor der Veröffentlichung der Recherchen zu seinem … Weiterlesen
Berlin (dts) – Bundespräsident Christian Wulff hat einem Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ zufolge versucht, die Veröffentlichung der Recherchen zur Finanzierung seines Privathauses in der „Bild…[…]
Bonn – Mindestens 100.000 Menschen tauchen nicht in der Arbeitslosenstatistik auf. Möglich macht dies eine 2008 eingeführte Gesetzesänderung. Danach sind Personen, die mindestens 58 Jahre alt sind und wenigstens zwölf Monate Hartz IV beziehen, ohne ein Jobangebot bekommen zu haben, gelten nicht als arbeitslos. Und erst gestern wurde auch bekannt, dass mindestens jeder vierter neu … Weiterlesen