Berlin (dts) – Die Zahl tempobedingter Verkehrsunfälle mit Personenschaden steigt erstmals seit Jahren wieder an. Das berichtet die „Bild-Zeitung“ (Montagausgabe) unter Berufung auf Angaben des Auto Club Europa. Demnach habe es im vergangenen Jahr aufgrund von „nicht angepasster Geschwindigkeit“ 56 874 Unfälle mit Personenschaden gegeben und damit 2,1 Prozent mehr als im Vorjahr. Damit sei … Weiterlesen
Cottbus (ots) – Wer die Sollbruchstellen in der politischen Landschaft der Bundesrepublik ergründen will, fährt derzeit am besten nach Stuttgart – mit der Bahn. Er wird auf einem schönen Bahnhof ankommen, einem architektonischen Kleinod, auf das die Schwaben stolz sind und das als heimliches Wahrzeichen der Landeshauptstadt gilt. Er wird sehr schnell feststellen, dass dieses … Weiterlesen
FDP-Aufschwungdividende Cottbus (ots) – Guido Westerwelle legt schon wieder die verstaubte Platte Steuersenkungen auf. Obwohl bereits absehbar ist, dass das erfreulich kräftige Wachstum im zweiten Halbjahr wieder abflauen wird, obwohl die Aufwendungen der zurückliegenden Krise, die riesige Haushaltslöcher gerissen haben, noch längst nicht bezahlt sind, obwohl es für wichtige Zukunftsaufgaben wie die Bildung noch keine … Weiterlesen
Bonn – Der Chef der Wirtschaftsweisen, Wolfgang Franz, hat sich in der Hartz-IV-Debatte gegen Forderungen nach höheren Regelsätzen ausgesprochen und fordert zugleich eine Arbeitspflicht für Hartz IV-Bezieher. Das Erwerbslosen Forum Deutschland stellt deshalb die Frage, ob nun ein Kretin als Chef der Wirtschaftsweisen fungiert, der anscheinend die einfachsten Realitäten des Niedriglohnsektors verdrängt und das Lohnabstandgebot … Weiterlesen
Köln – Am Samstag, 10. April – 20:30 Uhr -Amaro Kher, Venloer Wall 17, Bhf West/Hans-Böckler-Platz. Life & disco music – Mit: Singer Songwriter h.n., kalker mamba-zamba-punk Band Tonika Violeta(live), Brigadistaksounds -dubrapskaelectropunkrock-, DJane Brittinha und DJanes schwestern-von-der-liebe-gottes. Gewöhnlich begleitet die Meute die arg in Verruf geratenen Hartz-IV-EmpfängerInnen auf die gemeine ARGE, um vorenthaltene Leistungen durchzusetzen. … Weiterlesen
Leserbrief von Gerd Selling Auch wenn die deutschen Politiker wohl nicht zu interessieren scheint, was Otto Normalverbraucher (über sie) denkt, es steht uns glücklicherweise verfassungsgemäß verbrieft frei, uns ein genaues Bild von denen zu machen, die meinen, ein Volk zu vertreten und vom Volk selbst. Und ich sage: Es steht uns nicht nur frei, es … Weiterlesen
Wirtschaftsjunioren möchten gute Noten „belohnen“! Ein Kommentar von Hans-Jürgen Graf Laut einem Bericht von open-report.de und mittlerweile zahlreichen anderen Newsportalen und Zeitschriften im Internet haben die sogenannten Wirtschaftsjunioren eine Belohnung für die Kinder von Arbeitslosengeld II Empfängern gefordert, die in deren Augen von „geistiger Armut“ betroffen oder bedroht sind. Glaubt man der Berichterstattung, so fordern … Weiterlesen
Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland fordert von der Bundesregierung eine deutliche Erhöhung der Hartz IV-Eckregelsätze. Schon jetzt zeigt sich, dass bei alleinstehenden Erwachsenen für ausreichende und gesunde Ernährung monatlich 80 Euro fehlen. Hinzu kommen noch andere Ausgabepositionen, die aus dem Regelsatz kaum gedeckt werden können. Gleichzeitig weist die Initiative Vorschläge nach einem Gutscheinsystem für … Weiterlesen
Berlin – Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) zieht zwölf Tage nach Inkrafttreten des Pflegemindestlohns für die rund 750.000 Pflegebeschäftigten eine kritische Bilanz. In den vergangenen Tagen hatte ver.di eine Hotline zum Thema Pflegemindestlohn geschaltet, die sehr gut in Anspruch genommen wurde. „Eine erste Auswertung der Anrufe hat ergeben, dass Arbeitgeber nichts unversucht lassen, um den Pflegemindestlohn … Weiterlesen
Beschwerdeführerin absolvierte eine dreijährige Ausbildung in einer privaten Berufsfachschule und hatte monatliche Schulgebühren zu entrichten. Sie bezog in dieser Zeit Leistungen nach dem sog. „Hartz-IV-Gesetz“ (SGB II), wobei der Leistungsträger die der Beschwerdeführerin ebenfalls gewährten Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) als bedarfsminderndes Einkommen berücksichtigte. Auf ihre Klagen vor den Sozialgerichten entschied schließlich das Bundessozialgericht, dass … Weiterlesen