Das Aktionsbündnis Sozialproteste trauert um Roland Klautke

Roland war in der Sozialen Bewegung, bei attac und im Aktionsbündnis Sozialproteste (ABSP) aktiv. Nach kurzer und  heftiger Krankheit ist er am 30.12. in Berlin unerwartet verstorben. Er war ein verlässlicher Weggefährte und aufmerksamer Freund. Er hat nicht viel gefragt sondern dort mit angefasst, wo es gerade nötig war. Noch am 10. Dezember letzten Jahres … Weiterlesen

Radsport!?

Foto: P. Kirchhoff / Pixelio

Von Martin L. Wer die einstigen Siege der angeknacksten Radsportlegende Jan Ullrich miterlebt hat weiß wie faszinierend diese Sportart einst war. Wir haben ihn leiden und triumphieren sehen. Wir haben mitgelitten als er einen für jeden Zuschauer zuvor gänzlich unbekannten Hungerast zu erleiden hatte und Minute um Minute verlor. Wir haben seinen glasigen Kulleraugen sowie … Weiterlesen

Nazis raus? Wer sich nicht wehrt lebt verkehrt!

von Dieter Carstensen Eigentlich wollten meine Jessi und ich gestern nur zweimal “Döner komplett” bei Ahmet, unserem Lieblingstürken für uns holen, wir wollten mal nichts selber kochen und der Ahmet macht klasse Döner und ist ein sehr liebenswerter Mensch und seine Ware, die er verkauft ist Spitze. Kam alles ganz anders , als wir uns … Weiterlesen

Kriegswolken

R_by_StS_pixelio.de

von Dr. Gero Jenner Es müsste schon ein Wunder geschehen, wenn der nächste Krieg nicht demnächst stattfinden wird – ein Krieg, der die Wirtschaft nicht nur der Vereinigten Staaten ins Mark treffen wird. Dieser Krieg wird kein bloßes Feuerwerk sein wie im Irak 2003, und er wird nicht aus Guerillascharmützeln bestehen wie in Afghanistan. Dieser … Weiterlesen

Institut für innovative Politik (IP) für fünf Euro gesetzlichen Mindestlohn!

Foto: R.K. by miraliki/pixelio.

Frankfurt/Bonn  – Das Institut für Innovative Politik (IP) unter seinem Leiter Prof. Dr. D. Dummbeutel fordert die Bundesregierung auf, das von ihr selbst festgesetzte Existenzminimum eines Erwerbstätigen nicht länger zu missachten. Es beträgt 9.004 Euro im Jahr (8.004 Euro Grundfreibetrag und 1.000 Euro Arbeitnehmerpauschbetrag) und 750 Euro brutto im Monat. Dieser Betrag bleibt als Existenzminimum … Weiterlesen

Mangel an Sonderpädagogen spaltet die junge Generation

Bonn – Nach Ansicht des BDH Bundesverband Rehabilitation wird der Mangel an Sonderpädagogen zu einer weiteren Spaltung des Schulwesens in Regel- und Sonderschulen führen. Nach wie vor besuchen etwa 80 Prozent der Kinder mit Handicap eine Sonderschule. Die Bundesvorsitzende des Sozialverbandes, Ilse Müller, wünscht sich für das Jahr 2012 ein deutliches Zeichen der Kultusminister zur … Weiterlesen

Zeitung: Hartz IV-Satz könnte auch 2013 um 10 Euro angehoben werden

Foto: Rainer Sturm/pixelio.de

Frankfurt – Für Hartz IV-Bezieher soll auch im nächsten Jahr der Regelsatz um mindestens zehn Euro steigen. Das berichtet die „Frankfurter Rundschau“ in ihrer heutigen (Samstagausgabe) Ausgabe. Die Erhöhung ergäbe sich aus einer bisher unbeachtet gebliebenen Passage in dem von der schwarz-gelben Koalition auf den Weg gebrachten Steuersenkungsgesetz. Darin wird davon ausgegangen, dass der Regelsatz … Weiterlesen

Wulff lehnt Veröffentlichung der Mailboxnachricht ab –Öffentliche Antwort im Wortlaut

wulff_tv_interview 4.1.

Berlin – Bundespräsident Christian Wulff hat die Veröffentlichung des Wortlauts seiner umstrittenen Mailbox-Nachricht an „Bild“-Chefredakteur Kai Diekmann abgelehnt. ‚In einer öffentlichen Antwort an Kai Diekmann heißt es: „Die in einer außergewöhnlich emotionalen Situation gesprochenen Worte waren ausschließlich für Sie und für sonst niemanden bestimmt“, schrieb Wulff in einem offenen Brief an den Chefredakteur. Wulff habe … Weiterlesen

Der Merkel/Wulff Effekt

Wulff 4.JanTV-Interview

Europas Demokratien in schwerster Krise von Dieter Carstensen Worum geht es bei der “Wulff-Affäre” wirklich und bei seinem peinlichen Fernsehinterview, was keinerlei Aufklärung gab, aber einmal mehr belegte, wie unsere “Spitzenpolitiker” mit unserer Demokratie wirklich umgehen. Noch gestern Abend widersprach die BILD Wulffs Aussage, er habe nur um die Verschiebung der Berichte über ihn um … Weiterlesen

Gauck statt Wulff?

Joachim Gauck Foto: J. Patrick Fischer/wikipedia.org

Den Teufel mit dem Beelzebub austreiben? Eine Warnung für linke Diskussionsforen im Internet / Holdger Platta © Heute morgen bekam ich vom Mailing-Forum einer verdienstvollen linken Nichtregierungsorganisation die Überlegung ins Haus geschickt, daß es vielleicht sinnvoll sei, Joachim Gauck als Nachfolger für Christian Wulff ins Spiel zu bringen. Ich kann nur sagen: bloß das nicht! … Weiterlesen