Zwickmühle Energiearmut

Kurt Michel / PIXELIO

Das unabhängige Verbraucherportal Verivox hat ermittelt, dass bedürftige Haushalte überdurchschnittlich hohe Strompreise bezahlen müssen, für welche die staatlichen Zuwendungen nicht ausreichen. Im April 2011 bekamen laut Bundesagentur für Arbeit rund 6,5 Millionen Menschen, die in insgesamt 3,5 Millionen Bedarfsgemeinschaften leben, Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld. Der Regelbedarf für Alleinstehende beläuft sich derzeit auf 364 Euro pro … Weiterlesen

Tod im Jobcenter: „So kann man eine Behörde nicht leiten“

Demonstration zum Tod von Christy Schwundeck am 18. Juni in Frankfurt am Main Frankfurt am Main . Nach den tödlichen Schüssen im Jobcenter Frankfurt-Gallus am 19. Mai, bei denen unter bislang ungeklärten Umständen eine 39-Jährige Hartz IV Bezieherin durch eine Dienstwaffe der Frankfurter Polizei ums Leben kam, fordern Erwerbslosenverbände nun die Schließung des Jobcenters und … Weiterlesen

BA schafft in Sachsen-Anhalt und Thüringen gläserene Erwerbslose

Foto: Helmut J. Salzer/Pixelio

Privates Unternehmen öffnet und digitalisiert Post von Arbeitslosen Das Erwerbslosen Forum Deutschland wirft der Bundesagentur für Arbeit vor, den Datenschutz von Erwerbslosen völlig außer Kraft zu setzen und so den gläsernen Erwerbslosen zu. Grund dafür sind die elektronischen Akten, die seit Montag in Sachsen-Anhalt und Thüringen eingeführt wurden. Demnach soll laut Mitteilung der BA die eingehende … Weiterlesen

Hartz IV-Reformen führen nicht schneller zum Job – dafür schneller in Armut

Bonn – Das Erwerbslosen Forum Deutschland fühlt sich bestätigt. Die sogenannten Hartz-IV-Reformen haben nach einer Untersuchung der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung erwerbslose Menschen nicht schneller in einem Job gebracht, wie vorher in der Arbeitslosenhilfe. Dafür aber mehr Menschen in die Armut getrieben. Nach Ansicht des Erwerbslosen Forum Deutschland sind damit die Hartz IV-Befürworter der Lüge überführt, wonach … Weiterlesen

160.000 Menschen demonstrieren in über 20 Städten für den sofortigen Atomausstieg

Blockade einer Rheinbrücke in Beonn (Brückentechnolgie) knapp 11.00ß Demo-Teilnehmer/innen in Bonn

Fast 11.000 Teilnehmer/Innen demonstrieren in Bonn. Besetzung einer Rheinbrücke (Brückentechnologie) Erstmals in der Geschichte der Anti-Atombewegung demonstrierten heute unter dem Motto „Atomkraft -Schluss!“ gleichzeitig in über 20 Städten insgesamt 160.000 Menschen für ein schnelles Ende der Atomkraft. In der Hauptstadt zogen 25000 Atomkraftgegner vor die CDU-Zentrale und forderten Bundeskanzlerin Angela Merkel auf, ohne jede Verzögerung … Weiterlesen

NRW: Hartz-IV-Klage – Versprechen gebrochen, Frau Ministerpräsidentin?

Düsseldorf – In einem offenen Brief erinnert die Fraktion DIE LINKE die Landesregierung an die vom Landtag NRW beschlossene Normenkontrollklage gegen Hartz IV und fordert sie auf, diese endlich einzureichen. Dazu erklärt Dr. Carolin Butterwegge, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion: „Ministerpräsidentin Kraft muss ihre Rolle als Landesmutter aktiv wahrnehmen und die Bundesarbeitsministerin vor dem Verfassungsgericht in … Weiterlesen

Dreiste BILD-Hetze gegen Hartz-IV Bezieher

“Wie dreist kann man sein?”, fragt Deutschlands bekannteste Medien-Dreckschleuder gegen SGB II Bezieher, und bricht genüsslich den Stab über Helmut R. (75) – der vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten steht, weil er angeblich in Florida lebt und “monatelang vom deutschen Staat Hartz-IV kassiert” haben soll. Von Joachim Weiss. Wenn das kein gefundenes Fressen für Springers Hartz-IV-Volksverhetzer … Weiterlesen